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Post für schrittweises Vorgehen

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Grundversorgung erhalten
Die Post als dynamisches Unternehmen steht auch in Zukunft ein für eine qualitativ gute und bedarfsgerechte Grundversorgung. Diese Grundversorgung muss ausreichend finanziert werden. Die nachhaltigste Lösung dafür ist nach Überzeugung der Post nach wie vor ein Restmonopol im Briefmarkt. Die vom Bundesrat definierten Eckwerte erachtet die Post als grundsätzlich sinnvoll, da sie ein schrittweises und bedachtes Vorgehen ermöglichen. Eine allfällige Senkung des Briefmonopols von aktuell 100 auf noch 50
Gramm bedingt vorgängig die Schaffung fairer Rahmenbedingungen, die mit jenen der Konkurrenten der Post vergleichbar sind. Je nach Finanzierungsbasis muss auch der Umfangder Grundversorgung angepasst werden. Zudem will die Post ihre soziale Verantwortung als Unternehmen mit einer weiteren Marktöffnung nicht gefährden.

Rahmenbedingungen der Postmarktöffnung
Die Post braucht in den verschiedenen Branchen, in denen sie tätig ist, die gleichen arbeitsrechtlichen Bedingungen wie die privaten Konkurrenten. Um Lohndumping wirksam zu verhindern, braucht es in einem geöffneten Briefmarkt einen Branchen-GAV. Eine Umwandlung der Post in eine Aktiengesellschaft verschafft der Post in sich öffnenden Märkten mehr Spielraum und ermöglicht zudem, dass die Post privatrechtilche Gesamtarbeitsverträge abschliessen kann. Weiter erachtet die Post eine Banklizenz als nötig, damit PostFinance in Zukunft stärker zum Ergebnis der Post und damit zur Finanzierung der Grundversorgung beitragen kann. Ausserdem müssen Funktionen, Kompetenzen und Ausmass der Regulierung im Postmarkt nach Ansicht der Post grundsätzlich diskutiert werden. Zwingend ist namentlich ein Rechtsschutz der Post gegenüber Entscheiden der Regulierungsbehörde, was heute praktisch gänzlich fehlt.

Für Klarheit über Auswirkungen einer weiteren Marktöffnung
Die Post begrüsst die vom Bundesrat angekündigte Studie zu den finanziellen Auswirkungen einer weiteren Öffnung des Postmarktes. Sie erhofft sich dadurch mehr Klarheit über diese Auswirkungen, bevor über weitere Marktöffnungsschritte entschieden wird. Die bereits im Juni 2006 publizierte Studie des Beratungsunternehmens PricewaterhouseCoopers zuhanden der Europäischen Kommission, die analog auch für den schweizerischen Postmarkt durchgeführt wurde, hat bereits Hinweise auf die Auswirkungen der Liberalisierung geliefert. Die Autoren warnen darin vor einer Unterfinanzierung der Grundversorgung und möglichen weitgehenden Auswirkungen auf die Anstellungssituation bei der Post. Wichtig sei, dass der Umfang der Grundversorgung und dessen Finanzierungsbasis nachhaltig im Gleichgewicht stehen.

Auskünfte:
Medienstelle
058 338 13 07
presse@post.ch

Quelle: Die Schweizerische Post Unternehmenskommunikation – Medienstelle

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