Energieabkommen für Versorgungssicherheit
Das Memorandum of Understanding im Energiebereich setzt den Rahmen für eine verstärkte wirtschaftliche, technologische und wissenschaftliche Zusammenarbeit und unterstreicht die Absicht beider Regierungen, diese Zusammenarbeit dauerhaft zu entwickeln.
Auf Basis des MoU sollen die Zusammenarbeit von privaten Unternehmen im Energiebereich beider Länder sowie private Investitionen im Energiesektor erleichtert werden. Ziel ist, die Versorgungssicherheit mit Erdgas und Öl zu erhöhen und die Konkurrenzfähigkeit von Gaslieferungen aus Aserbaidschan und möglicherweise dem Kaspischem Bassin in die Schweiz und Europa zu gewährleisten. Weitere Schwerpunkte des Abkommens bilden der Informationsaustausch sowie die Zusammenarbeit in der Energieforschung und -entwicklung, die durch gemeinsame Projekte, Foren und Konferenzen gefördert werden soll. Der Austausch zwischen der Schweiz und Aserbaidschan soll durch ein regelmässig tagendes Komitee mit Vertretern beider Länder gewährleistet werden.
Zudem haben Bundesrat Moritz Leuenberger und Aussenminister Elmar Mamedyarov – zum ersten Mal überhaupt – ein Luftverkehrsabkommen miteinander abgeschlossen. Es erlaubt verschiedenen Gesellschaften Zielorte im jeweils anderen Land anzufliegen. Dabei sind nicht mehr die Eigentumsverhältnisse an einer Fluggesellschaft massgeblich, sondern der Geschäftssitz.
Landesverkehrsabkommen für erleichterte Transporte
Bundesrat Moritz Leuenberger und der aserbaidschanische Verkehrsminister Ziya Mammadov haben weiter ein bilaterales Abkommen über den internationalen Personen- und Güterverkehr auf der Strasse unterzeichnet. Ziel ist eine weitest mögliche Liberalisierung der Personentransporte im Tourismus sowie der Gütertransporte zwischen den beiden Staaten und im Transit. Zur Umsetzung des Abkommens wird eine bilaterale Kommission eingesetzt.
Der freie Zugang zum Strassenverkehrsmarkt in Aserbaidschan und im Transit ist für die Schweizer Transporteure von Interesse, weil in Asarbeidschan die Wirtschaft rasch wächst. Zudem liegt Aserbaidschan auf einer wichtigen Verkehrsachse, die Europa mit Zentralasien und China verbindet.
Das Treffen ermöglichte ebenfalls einen Informationsaustausch über die verkehrspolitischen Ziele der beiden Länder. Wie die Schweiz will auch Aserbaidschan das Eisenbahnnetz modernisieren. Beide Staaten wollen ihre Zusammenarbeit in Bezug auf die Bahninfrastruktur und den Strassenverkehr weiter entwickeln.
Weitere bilaterale Treffen
Nebst der Unterzeichnung dieser drei Abkommen traf Bundesrat Leuenberger den Präsidenten von Aserbaidschan, Herrn Illham Aliyev, und den Premierminister Artur Rasizade. Ebenso ist Leuenberger mit dem aserbaidschanischen Umweltminister Huseyn Bagirov und dem Kommunikationsminister Ali Abbasov zusammengekommen.
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Quelle: Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
