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118. Vollversammlung der Interparlamentarischen Union IPU

Kategorie: Allgemeine Infos | Eingetragen am 9. April 2008 um 09:00 Uhr

Parlamentsdelegationen aus den 146 Mitgliedstaaten der IPU treffen sich auf Einladung des Parlaments von Südafrika Mitte April 2008 in Kapstadt zu ihrer 118. Vollversammlung. Die Eröffnung der einwöchigen Konferenz findet am 13. April in Anwesenheit des Präsidenten von Südafrika, Thabo Mbeki, statt.
Die Bundesversammlung ist vertreten durch eine Delegation von 5 Mitgliedern des Nationalrates und 3 Mitgliedern des Ständerates unter der Leitung von Ständerat Felix Gutzwiller.
Zur Diskussion stehen Themen aus den Bereichen Armutsbekämpfung, Entwicklungszusammenarbeit, Migration und Menschenrechte. Noch offen ist das Thema der Dringlichkeitsdebatte, welches von den versammelten Parlamentsdelegationen zu Konferenzbeginn unter verschiedenen Vorschlägen ausgewählt wird.

Rund 700 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 146 Mitgliedstaaten der IPU werden vom 13. – 18. April 2008 im Convention Center in Kapstadt, Südafrika zur Teilnahme an der 118. IPU-Vollversammlung erwartet.

In der diesjährigen Plenardebatte wird sich die Versammlung mit dem Thema „Armutsbekämpfung“ befassen. Für die Arbeit in den drei ständigen Kommissionen der IPU sind die folgenden Themen traktandiert:

– Ein Gleichgewicht schaffen zwischen nationaler Sicherheit, menschlicher Sicherheit und individueller Freiheit zum Schutz der Demokratie;
– Parlamentarische Oberaufsicht über die staatliche Entwicklungshilfe;
– Wanderarbeiter, Menschenhandel, Xenophobie und Menschenrechte.

Neben diesen im Voraus festgelegten Themen wird die Versammlung zusätzlich ein aktuelles Dringlichkeitsthema bestimmen. Die Mitgliedstaaten können bis zu Beginn der Konferenz Themenvorschläge einreichen. Die Vollversammlung wird schliesslich am ersten Konferenztag darüber entscheiden, welcher Vorschlag als Dringlichkeitsthema behandelt werden soll. Bis jetzt liegen Vorschläge zu folgenden Themen vor: Schaffung eines palästinensischen Staates (Ägypten); Klimawandel (Griechenland) und die Souveränität der Republik Serbien (Serbien).

Die Schweizer Delegation hat bereits im Vorfeld der Konferenz eine Reihe von Änderungsanträgen zu den Resolutionsentwürfen eingereicht, welche in den Kommissionen zur Diskussion stehen. Die Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden diese Änderungsanträge in den zuständigen Kommissionen erläutern und versuchen, sie in die definitiven Texte einzubringen.

Weitere besondere Ereignisse für die Schweizer Delegation:

· Felix Gutzwiller wird im Verlauf der Konferenz die Rolle des Moderators und Gesprächsleiters übernehmen bei einem Treffen von Parlamentsdelegationen aus den beiden Inselteilen von Zypern.

· Mitglieder der Schweizer Delegation kandidieren für verschiedene Ämter und Funktionen, sowohl für Aufgaben im Rahmen der aktuellen Konferenz als auch für den Einsitz in ständigen Organen der Interparlamentarischen Union:

– So bewirbt sich Brigitta M. Gadient um einen Sitz im Komitee für humanitäres Völkerrecht;
– Christa Markwalder kandidiert für einen Sitz im Koordinationskomitee der Frauen.

· Doris Stump hält vor dem Koordinationskomitee der Frauen ein Referat zum Thema: Frauen in den Medien.

· Die Schweizer Delegation hat bereits einen Themenvorschlag für die Vollversammlung im Jahr 2009 eingereicht: Sie regt an, den Menschenhandel, welcher nur in enger internationaler Zusammenarbeit erfolgreich bekämpft werden kann, zu einem Schwerpunktthema der IPU Konferenz im Jahr 2009 zu machen.

Die Zusammensetzung der Schweizer Delegation für die 118. Vollversammlung der IPU:

  • Ständerat Felix Gutzwiller, Präsident der Delegation, FDP, Zürich
  • Nationalrätin Doris Stump, Vize-Präsidentin der Delegation, SP, Aargau
  • Ständerat Hermann Bürgi, SVP, Thurgau
  • Nationalrätin Brigitta M. Gadient, SVP, Graubünden
  • Nationalrätin Christa Markwalder Bär, FDP, Bern
  • Ständerätin Anne Seydoux-Christe, CVP, Jura
  • Nationalrat Pierre-François Veillon, SVP, Waadt
  • Nationalrat Reto Wehrli, CVP, Schwyz

Weitere Informationen zur Konferenz finden sich auf der Website der IPU unter: http://www.ipu.org/conf-f/118agnd.htm

Bern, 9. April 2008 Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament



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