Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK-S) drückt den Angehörigen der Opfer des tragischen Unfalls von Angehörigen der Armee auf der Kander vom 12. Juni 2008 ihr tief empfundenes Beileid aus; sie versichert die Überlebenden des Vorfalls und alle weiteren Direktbetroffenen ihrer aufrichtigen Anteilnahme. Die Kommission bedauert den tragischen Unfall zutiefst und liess sich an der heutigen Sitzung durch die Führung des Departements (VBS) und der Armee über die bisher feststehenden Fakten und Hintergründe informieren. Die Kommission legte dabei Wert darauf, zwischen dem Unfall auf der Kander und dem erklärten Rücktritt des Kommandanten der Luftwaffe klar zu unterscheiden.
Die Kommission nahm zur Kenntnis, dass auch über das vergangene Wochenende weiterhin intensiv nach dem fünften Opfer des Unfalls gesucht wurde und dass der Chef der Armee innert kürzester Zeit nach dem Unfall auf der Kander Sofortmassnahmen getroffen hat, welche festschreiben, dass die Aktivitäten von Truppenteilen sich auf deren Kernauftrag zu beschränken hätten (insbesondere wenn mit einer möglichen Gefährdung von Leib und Leben gerechnet werden muss). Allerdings möchte die Kommission keinesfalls die ausserdienstlichen Tätigkeiten grundsätzlich in Frage gestellt wissen, auch wenn es allfällige Fehlentwicklungen in diesem Bereich rasch zu korrigieren gelte.
Die Kommission möchte keinesfalls den Aktivitäten der Militärjustiz vorgreifen, ist jedoch der klaren Meinung, dass die Ermittlungen möglichst rasch zu klaren und konkreten Ergebnissen führen müssen. Die SiK-S hat ebenfalls davon Kenntnis genommen, dass der tragische Unfall auf der Kander verschiedentlich dazu genutzt wird, das System der Militärjustiz grundsätzlich in Frage zu stellen; sie ist überzeugt, dass diese Frage nicht im Zusammenhang mit einem aktuellen Ereignis diskutiert werden kann, sondern einer späteren, grundsätzlichen Klärung bedarf.
Die SiK-S nahm ebenfalls davon Kenntnis, dass der Kommandant der Luftwaffe, Korpskommandant Walter Knutti, am vergangenen Freitag nach Rücksprache mit dem Chef der Armee infolge von Unregelmässigkeiten im Beförderungswesen der Luftwaffe mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten ist. Der Chef der Armee hatte der Kommission schon anlässlich seines Amtsantritts zu Beginn des Jahres versichert, dass er der Konsolidierung der Armeestrukturen sowie insbesondere den Personalfragen ganz besonderes Gewicht zukommen lassen wolle; unter diesem Aspekt erachtet es die SiK-S als konsequent und begrüssenswert, wenn er im Rahmen der bei der Luftwaffe aufgetauchten Probleme durchgegriffen hat. Die Kommission geht davon aus, dass es sich bei dem aufgetauchten Problem um einen Einzelfall handelt, und sie wird die Konsolidierung der Armeestrukturen und dabei insbesondere die Aspekte des Personalwesens auch weiterhin sehr aufmerksam verfolgen.
Die Kommission tagt am 23. und 24. Juni 2008 unter dem Vorsitz von Ständerat Hans Altherr (FDP, AR) und in zeitweiser Anwesenheit von von Bundesrat Samuel Schmid, Chef des VBS, in Bern. Über die weiteren an dieser Sitzung behandelten Themen orientiert die Kommission in einer Medienmitteilung am Dienstag Nachmittag.
Bern, 23. Juni 2008 Parlamentsdienste
Quelle: Schweizerische Parlament
