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Unterstützung der zivilen Baubotschaft 2008

Kategorie: Politik | Eingetragen am 5. November 2008 um 12:49 Uhr

Die Kommission für öffentliche Bauten des Nationalrats beantragt ihrem Rat, dem Ständerat zu folgen und der zivilen Baubotschaft 2008 des Bundes zuzustimmen.

Mit der zivilen Baubotschaft 2008 ( 08.049 n) beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Gesamtkredit von 481,5 Millionen Franken für zivile Bundesbauten. Nicht inbegriffen sind darin Bauvorhaben des ETH-Bereichs, die von den Räten im Rahmen des Voranschlags behandelt werden. Bei den zivilen Bauvorhaben für das Jahr 2009 stehen folgende vier Grossprojekte im Vordergrund:

  • Die Erweiterung des Archivierungszentrums der Cinémathèque Suisse in Penthaz für 49,5 Millionen Franken
  • Der Neubau eines Verwaltungsgebäudes (Etappe A) auf dem Areal Liebefeld in Köniz für 98,0 Millionen Franken
  • Die zweite Etappe (Etappe B) der Erweiterung des Schweizerischen Landesmuseums in Zürich für 76,0 Millionen Franken
  • Der Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem Areal Meielen in Zollikofen für 108,0 Millionen Franken

Die übrigen Bauvorhaben kosten weniger als 10 Millionen Franken und werden in einem Rahmenkredit von 150 Millionen Franken zusammengeführt.

Nachdem der Ständerat der zivilen Baubotschaft in der Herbstsession 2008 zugestimmt hat, beantragt nun auch die Kommission für öffentliche Bauten des Nationalrates (KöB-NR), auf die Baubotschaft einzutreten und sämtliche vorgelegten Projekte und Kredite zu genehmigen. Die Kommission erachtet die geplanten Bauvorhaben als angemessen und zweckmässig. Anlässlich einer Besichtigung des Archivierungszentrums der Cinémathèque Suisse konnte sich die Kommission auch vor Ort von der Notwendigkeit eines Erweiterungsbaus überzeugen.

Ihren zweiten Sitzungstag nutzte die Kommission unter anderem für eine Besichtigung der Baustelle des neuen „Learning Centre“ der ETH Lausanne, für welches das Parlament im Rahmen des Voranschlags 2007 einen Kredit von 50 Millionen Franken gesprochen hatte. Die KöB-NR hatte dieses Projekt bereits damals kritisch verfolgt und liess sich nun über den Stand der laufenden Bauarbeiten orientieren.

Zum Geschäft 08.063 FIPOI. Finanzhilfen an das IKRK wird die KöB-NR einen Mitbericht zuhanden der aussenpolitischen Kommission des Nationalrates verfassen.

Die Kommission tagte am 3./4. November 2008 unter dem Vorsitz von Nationalrat Urs Hany (CVP / ZH) in Penthaz und Lausanne.

Bern, 5. November 2008 Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament



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