Lötschberg-Basislinie: Projektabschluss und Übergabe an Infrastrukturgesellschaft BLS Netz AG im 2009
Die NAD hat die Ergebnisse der vertieften Abklärungen durch die Finanzdelegation zur BLS Netz AG zur Kenntnis genommen und unterstützt deren Empfehlungen ans UVEK. Die Finanzdelegation ist Anfang November zum Schluss gekommen, dass der vom UVEK favorisierte Weg einer Bundesbeteiligung von vorerst 50,1 Prozent per 1. Januar 2009 an der neuen BLS Netz AG – mit dem Ziel, nach Ablauf der Betriebskonzession an die BLS oder bei einer wesentlichen Änderung der Eignerstruktur den Bundesanteil auf zwei Drittel zu erhöhen – sinnvoll ist.
Der Vorsteher des UVEK begrüsst die Empfehlungen der parlamentarischen Oberaufsicht und hat zugesichert, dass sie bei den laufenden Verhandlungen zu einem Aktionärsbindungsvertrag Bestandteil der Verhandlungsposition des Bundes bilden. Damit ist sichergestellt, dass der Bund ab 2009 bei der BLS Netz AG entscheidend mitbestimmen kann, die vom Bund finanzierten Infrastrukturbauten, insbesondere der Lötschberg-Basistunnel, bis zur Erlangung der Zweidrittelsmehrheit des Bundes nicht an Dritte veräussert werden können und die Leistungsfähigkeit der Lötschberg-Achse integral erhalten bleibt.
Die Abschlussarbeiten für die Lötschberg-Basislinie (u.a. Schlussabrechung) und die Kontrolle der Betriebsauflagen sind gemäss Angaben des BAV zurzeit auf Kurs. Die NAD drängt auf einen raschen Abschluss bis Mitte 2009. Er ist Teil des Übergangs der BLS AT in die BLS Netz AG.
Gotthard-Basistunnel (GBT)
Positiv beurteilt die NAD die Fortschritte beim GBT. Von den insgesamt 153.3 Kilometern Tunnel, Schächten und Stollen des GBT sind bis heute rund 79 Prozent ausgebrochen. Im Teilabschnitt (TA) Erstfeld ist der Baufortschritt besser als erwartet. Der Einbau des Innengewölbes im TA Amsteg kommt gut voran. Erfreut zeigte sich die NAD vor allem über den gelungenen Vortrieb der Oströhre durch die rund 150 Meter lange und geologisch anspruchvolle Piora-Zone im TA Faido. Der Vortrieb in der Weströhre wird die Piora voraussichtlich im 1. Quartal 2009 durchqueren. Etwas in Rückstand geraten sind die Arbeiten aufgrund einer Störzone im TA Sedrun, dies allerdings ohne direkte Auswirkungen auf den Inbetriebnahmetermin zu haben. Im TA Bodio ist der Einbau des Innengewölbes auf der gesamten Strecke abgeschlossen. Die Vorbereitungsarbeiten für die Bahntechnik GBT laufen auf Hochtouren. Die ATG wird die ersten Detailprojekte demnächst beim BAV zur Bewilligung einreichen. Die Organisation der Inbetriebnahmevorbereitungen hat frühzeitig begonnen. Dabei werden die Erkenntnisse aus der Inbetriebnahme auf der Lötschberg-Achse beim Gotthard laufend umgesetzt.
Ceneri-Basistunnel (CBT)
Die Arbeiten für den CBT liegen auf allen Baustellen im Zeitplan. Anfang November konnte nach neunmonatigem Vortrieb der Durchschlag des Fensterstollens in die Montagekaverne beim Zwischenangriff Sigirino gemeldet werden. Auch die Arbeiten beim Nordportal in Camorino und beim Südportal in Vezia werden intensiv vorangetrieben. Der Ausbruch der beiden Röhren des CBT wird beginnen, sobald die Arbeiten für das Hauptlos vergeben worden sind. Zurzeit wertet die ATG die eingegangenen Offerten aus. Im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten für die Ausschreibung der Bahntechnik des CBT wurden die Projektingenieurmandate vergeben. Die Ausschreibung der Bahntechnik soll Ende 2011 und der Einbau ab 2016 bis zur Inbetriebnahme im Jahr 2019 erfolgen.
Weitere Themen
Mit dem Vorsteher UVEK hat die NAD schliesslich über die Rolle der Landessprachen bei der Vergabe von NEAT-Aufträgen und die Perspektiven für die südlichen NEAT-Zufahrten zur Gotthard-Achse diskutiert. Sie hat die Wahl des Glarner Nationalrats Werner Marti in den Verwaltungsrat der ATG zur Kenntnis genommen. Werner Marti soll im Frühjahr 2009 das Verwaltungsratspräsidium übernehmen.
Die NAD tagte am 25. November 2008 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Andrea Hämmerle (SP/GR) in Bern. An der Sitzung nahmen teil der Vorsteher des UVEK, Vertreter der EFK, des BAV und der EFV sowie der Präsident des Verwaltungsrats und der CEO der ATG.
Bern, 26. November 2008 Parlamentsdienste
Quelle: Das Schweizer Parlament
