Synthes ersuchte das Gericht um Rechtsschutz für eines seiner Patente, das den künstlichen Bandscheibenersatz „ProDisc-L“ mit seinem einzigartigen Einzelkiel-Design betrifft.
Am 5. Dezember 2008 bestätigte das Gericht die Rechtsbeständigkeit des Patentes von Synthes und stellte fest, dass Medtronic im Rahmen der Herstellung der „Maverick“ Produkte für den Bandscheibenersatz das Synthes-Patent vorsätzlich verletzt hatte. Die Geschworenen sprachen der Synthes entgangene Gewinne im Umfang von rund der Hälfte des Verkaufserlöses aus den patentverletzenden Produkten sowie eine Lizenzgebühr von 18% auf dem übrigen Umsatz zu. Der Umsatz von Maverick-Produkten wurde ausserhalb der USA erzielt, weil das Produkt in den USA nicht für den handelsüblichen Verkauf zugelassen ist. Der gesamte zu erstattende Schaden wird in einem weiteren Verfahren ermittelt.
„Wir freuen uns über diesen Urteilsspruch,“ sagte Michel Orsinger, CEO von Synthes. „Die Ausführungen des Gerichts zeigen die Stärke des Wirbelsäulen-Patentportfolios von Synthes. Sie zeigen auch, dass Immaterialgüterrechte mit Erfolg geschützt und verteidigt werden können.“
ProDisc-L ist ein vollständiger Bandscheibenersatz zur Verwendung in der Lendenwirbelsäule. Seit der Zulassung in den USA im August 2006 hat das Produkt sehr gute klinische Resultate gezeigt.
Synthes: Ein führendes Unternehmen im Bereich der orthopädischen Traumatologie
Synthes ist ein weltweit führendes Unternehmen in der Medizintechnik. Wir entwickeln, produzieren und vermarkten Instrumente, Implantate und Biomaterialien für die chirurgische Behandlung von Knochenfrakturen und für Korrekturen und Rekonstruktionen des menschlichen Skeletts und seiner Weichteile.
Quelle: Synthrs, Inc.
