An ihrer Februar-Tagung hat die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass die Arbeiten auf der Gotthard-Achse speditiv vorankommen. Die Piora-Zone wurde ohne grosse Probleme mit beiden Röhren durchbrochen. Die aktuellen Kostenprognosen für die Inbetriebsetzung und Bahnstromversorgung der Gotthard-Achse liegen mit 553 Mio. Franken (Preisstand 1998) rund 112 Mio. Franken über dem vom Parlament im Herbst 2008 bewilligten Verpflichtungskredit. Die NAD verlangt von der Betreiberin SBB und vom BAV, die Investitionskosten auf das zwingend notwendige Mass zu reduzieren. Dabei sollen keine Kompensationen zu Lasten der Sicherheit, wesentlicher Kapazitäts- oder Fahrzeiteinbussen oder höherer Betriebskosten erfolgen.
Gotthard-Basistunnel (GBT)
Die NAD zeigt sich befriedigt über die anhaltend guten Fortschritte beim GBT. Von den insgesamt 153.3 Kilometern Tunnel, Schächten und Stollen sind bis heute knapp 82 Prozent ausgebrochen. Besonders erfreulich ist der besser als erwartete Baufortschritt im Teilabschnitt Erstfeld und die definitiv gemeisterte Piora-Zone. Die Störzone im Teilabschnitt Sedrun wurde in der Oströhre ganz und in der Weströhre gut zur Hälfte durchörtert. In den übrigen Abschnitten sind die Arbeiten auf Kurs. Im Zusammenhang mit den Vorbereitungsarbeiten für die Bahntechnik orientierte die ATG über ihre detaillierte Risikoanalyse (Chancen und Gefahren). Ein besonderes Augenmerk legt die NAD auf die Schnittstellen zwischen der ATG als Erstellerin und der SBB als zukünftiger Betreiberin.
Für die Inbetriebsetzung und Bahnstromversorgung der Gotthard-Achse hat das Parlament im Herbst 2008 einen aktualisierten Verpflichtungskredit von 441 Mio. Franken (Preisstand 1998) bewilligt. Gemäss aktueller Prognose belaufen sich die Kosten auf 553 Mio. Franken (Preisstand 1998). Die NAD liess sich von der SBB im Detail über die Gründe und die vom BAV in Auftrag gegebene Prüfung von Kompensationsmassnahmen orientieren. Die NAD verlangt von der SBB und vom BAV, die Investitionskosten auf das zwingend notwendige Mass zu reduzieren. Dabei sollen Kompensationen geprüft werden, die nicht zu Lasten der Sicherheit, wesentlicher Kapazitäts- oder Fahrzeiteinbussen oder höherer Betriebskosten gehen. Das Verhältnis zwischen Investitions- und Betriebskosten muss sich an betriebswirtschaftlichen Kriterien bemessen. Die Ergebnisse werden in eine Vereinbarung zwischen dem Bund und der SBB einfliessen. Diese soll Ende 2009 vom Bundesrat beschlossen werden. Die NAD wird das Geschäft im 2009 als Schwerpunkt verfolgen. BAV und SBB werden regelmässig Bericht erstatten.
Ceneri-Basistunnel (CBT)
Die Arbeiten für den Ausbruch der beiden Röhren des CBT werden beginnen, sobald das Hauptlos vergeben worden ist. Zurzeit wertet die ATG die eingegangenen Offerten aus. Die Vergabe wird voraussichtlich Mitte 2009 stattfinden. Die Ausschreibung der Bahntechnik soll im 2011 und der Einbau ab 2016 bis zur Inbetriebnahme im Jahr 2019 erfolgen.
Aufsicht und Kontrolle auf NEAT-Baustellen
Das Seco und die Suva informierten die NAD über die Ergebnisse der Kontrollen der Arbeitsbedingungen und -sicherheit auf den NEAT-Baustellen im 2008. Erfreulich ist, dass im vergangenen Jahr kein tödlicher Unfall beklagt werden musste. Es besteht bei den Unternehmen eine hohe Sensibilität betreffend Sicherheit und Gesundheitsschutz. Durch den Wechsel der Belegschaft auf gewissen Baustellen war im 4. Quartal 2008 eine Zunahme der Bagatellunfälle zu verzeichnen. Entsprechende Massnahmen wurden umgehend eingeleiten. Die ATG präsentierte die Ergebnisse einer im Auftrag der NAD durchgeführten Erhebung zum Zusammenhang zwischen Unfallzeitpunkt und Schichtverlauf. Es konnte weder über die Gesamtheit der NEAT-Baustellen des GBT hinweg noch saisonal ein eindeutiger Zusammenhang festgestellt werden.
Lötschberg-Basislinie (LBL): Projektabschluss und Übergabe an BLS Netz AG
Die Abschlussarbeiten für die Lötschberg-Basislinie (u.a. Schlussabrechung) und die Kontrolle der Betriebsauflagen sind gemäss Angaben des BAV, der BLS und der BLS AT auf Kurs. Bei der BLS sind die Arbeiten zu 95 Prozent, bei der BLS AT zu 99 Prozent abgeschlossen. Mit dem Einsatz aller Beteiligten sollte der Projektabschluss bis Ende April 2009 erreicht werden. Die NAD drängte vergangenes Jahr auf einen raschen Abschluss. Er ist Teil des Übergangs der BLS AT in die BLS Netz AG. Dabei ist für die NAD wesentlich, dass die Verantwortlichkeiten der heutigen Organe im Rahmen der Rechtsnachfolge klar geregelt sind. Die Frage des Übergangs der BLS AT in die BLS Netz AG wird von der Finanzdelegation der eidg. Räte weiterverfolgt.
Weitere Themen
Die EFK informierte über die Koordination der NEAT-Kontrollinstanzen, das BAV über die Ergebnisse der Trinationalen Langfristplanung Basel und die SBB über die Zukunft der Bahnstromversorgung.
Die NAD tagte am 2. und 3. Februar 2009 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Rolf Büttiker (FDP/SO) in Bern. An der Sitzung nahmen teil Vertreter der EFK, des BAV, der EFV, des Seco und der Suva sowie der BLS, SBB, ATG und BLS AT.
Bern, 4. Februar 2009 Parlamentsdienste
Quelle: Das Schweizer Parlament
