Die Kommission für öffentliche Bauten des Nationalrates (KöB-NR) wird das Thema „Kauf und Miete von Liegenschaften des Bundes“ weiterverfolgen und ihr weiteres Vorgehen mit den übrigen betroffenen Kommmissionen absprechen.
Anlässlich des breiten Echos, das der Verzicht der KöB-NR auf den Kauf einer Dienstwohnung VBS in Paris ausgelöst hatte, befasste sich die Kommission am 20. April 2009 erneut mit dem Thema „Bauten und Liegenschaften des Bundes im Ausland“.
Sie erhielt dabei von der Direktion des Bundesamtes für Bauten und Logistik (BBL) auch ergänzende Ausführungen zu den drei Schweizer Botschaften in Moskau, Beijing und Albanien, die im Jahresbericht 2008 der Eidgenössischen Finanzkontrolle kritisch beleuchtet werden.
Die KöB-NR wird den Kauf und die Miete von Liegenschaften des Bundes im Ausland weiterverfolgen und dabei ihr weiteres Vorgehen mit der Finanzkommission des Ständerates – welche die Rolle der Schwesterkommission der KöB-NR wahrnimmt – und mit der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates absprechen und koordinieren. Im Weiteren verlangte die KöB-NR vom BBL eine Liste sämtlicher Liegenschaften im Ausland, die im Besitze des Bundes sind oder von ihm gemietet wurden.
Die KöB-NR tagte am 20. April 2009 unter dem Vorsitz von Nationalrat Urs Hany (CVP/ZH) in Bern.
Bern, 21. April 2009 Parlamentsdienste
