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Ständeratspräsident Alain Berset besucht Russland

Kategorie: Politik | Eingetragen am 24. April 2009 um 10:15 Uhr

Ständeratspräsident Alain Berset reist vom 24. bis 30. April 2009 mit einer parlamentarischen Delegation nach Russland. Er wurde von Sergey M. Mironov, Vorsitzender des russischen Föderationsrates, eingeladen. Im Vordergrund der Reise stehen Gespräche mit russischen Parlamentariern und mit Regierungsvertretern.

Gouverneur und mit regionalen Abgeordneten geplant sind. Ständeratspräsident Berset wird während dieses Aufenthalts an der Fakultät für internationale Beziehungen der St. Petersburger Staatsuniversität ein Referat über Schweizer Demokratie und Föderalismus halten. In Moskau werden auf parlamentarischer Ebene Gespräche mit Sergey M. Mironov und mit Oleg Morozov, dem Vize-Vorsitzenden der Staatsduma, stattfinden. Ausserdem sind Treffen mit Vladimir Putin, Vorsitzender der Russischen Regierung, und mit Vize-Aussenminister Grigori Karassin geplant.

Hauptthemen der verschiedenen Gespräche sind die bilateralen Beziehungen (Verstärkung der parlamentarischen Zusammenarbeit, Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Russland) sowie internationale Themen (neue Sicherheitsarchitektur in Europa, Beziehungen zur EU und den USA, Konflikt mit Georgien, Finanz- und Wirtschaftskrise, G20, Energiepolitik, nachhaltige Entwicklung).

Am vorletzten Tag reist die Schweizer Delegation nach Sochi, um sich mit Vertretern der Stattregierung zu treffen und sich vor Ort über den Stand der Arbeiten im Hinblick auf die Winterolympiade 2014 zu informieren.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland sind gut. Auch die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sind eng. Die Schweiz gehört zu den grösseren, ausländischen Investoren in Russland und ist mit mehreren Firmen auf russischen Territorium vertreten. Durch die vom Bundesrat Ende 2008 gutgeheissene Vertretung der russischen Interessen in Georgien sowie der georgischen Interessen in Russland hat die bilaterale Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in den letzten Monaten eine zusätzliche Dimension erhalten.

Der Ständeratspräsident wird von einer parlamentarischen Delegation begleitet, die sich aus den Ständerätinnen Erika Forster-Vannini (FDP/SG, erste Vizepräsidentin des Ständerates), Géraldine Savary (SP/VD) und den Ständeräten Christoffel Brändli (SVP/GR), Bruno Frick (CVP/SZ), Luc Recordon (GPS/VD) und Werner Luginbühl (BDP/BE) zusammensetzt.

Bern, 24. April 2009 Parlamentsdienste

Quelle: News Service des Schweizer Parlaments



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