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2 Mia. Franken für die Schiene

Kategorie: Allgemeine Infos | Eingetragen am 7. Mai 2009 um 11:18 Uhr

Bern, 07.05.09 – Im vergangenen Jahr haben die Strassenbenützer wiederum die Strasseninfrastruktur und einen Grossteil der neuen Schieneninfrastruktur bezahlt. Die Gesamteinnahmen des Bundes aus Strassen- und Autosteuern beliefen sich auf über 9,34 Milliarden Franken. Das waren rund 370 Millionen Franken mehr als im Jahr 2007.

Die Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, haben im Jahr 2008 gut 9,34 Milliarden Franken betragen. Das sind mehr als ein Sechstel der gesamten für das gleiche Jahr budgetierten Fiskaleinnahmen des Bundes.

Bereits in der Vergangenheit eingenommen, jedoch nicht ausgegeben, sondern in der „Strassenkasse“ gehortet hat der Bund jene 2,6 Milliarden Franken an zweckgebundenen Strassengeldern, die er per Anfang 2008 als einmalige Ersteinlage dem neuen Infrastrukturfonds (IF) gutschrieb. Von dieser Erst-einlage hat der Bund im vergangenen Jahr über 520 Millionen Franken verwendet. Summa summarum standen ihm 2008 demnach eigentlich rund 9,86 Milliarden Franken an Strassengeldern zur Verfügung.

Rund 42 Prozent der gut 9,34 Milliarden Franken – dies entspricht knapp 7,5 Prozent der für 2008 budgetierten Steuereinnahmen der Eidgenossenschaft – sind voraussetzungslos in die allgemeine Bundeskasse geflossen. Etwas mehr als 26 Prozent wurden für Strassenaufgaben wie z.B. den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen verwendet. Weitere rund 23 Prozent wurden zum aller grössten Teil (gut 2 Mia. Franken) in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) – Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (Neat), Bahn 2000, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) – sowie in Schieneninfrastrukturen in Agglome-rationen investiert. Etwa fünf Prozent gingen primär in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone.

Erstmals zum Tragen kam der IF: Dieser wird aus zweckgebundenen Strassengeldern gespeist und schüttete 2008 insgesamt rund 1’537 Millionen Franken aus – davon 1’024 Millionen für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und 513 Millionen für Schienen-Agglo-Projekte. Trotz einer einmaligen Entnahme von 2,6 Milliarden Franken aus der Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassen-verkehr (SFSV), um den IF zu alimentieren, hat der Stand der SFSV Ende des vergangenen Jahres noch immer mehr als 2,7 Milliarden Franken betragen.

Fazit: Die Strassenbenützer (Automobilisten, Motorradfahrer und Transporteure) finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastruktur. Ein grosser Teil der Strassen- und Autosteuern ist gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer trugen deshalb auch 2008 in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den Bundeshaushalt zu entlasten.

Quelle: strasseschweiz



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