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Oktober-Tagung der NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) im Kanton Graubünden

Kategorie: Politik | Eingetragen am 5. Oktober 2009 um 15:46 Uhr

Die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) widmete ihre Sitzung schwergewichtig dem Thema der Talsperrensicherheit. Sie besichtigte auf dem Lukmanier die Staumauer Santa Maria und liess sich über die Überwachungsmassnahmen der Talsperren orientieren. In Flims führte die NAD eine Aussprache mit einer Vertretung der Kantonsregierung Graubünden, beriet den NEAT-Standbericht 2009/I (Stand per 30. Juni 2009) des Bundesamtes für Verkehr und liess sich über den Projektstand beim Gotthard- und beim Ceneri-Basistunnel informieren.

Sicherheit der Talsperren
Der Gotthard-Basistunnel (GBT) führt in der Nähe von drei Stauseen (Nalps, Curnera, Santa Maria) vorbei. Um den Einfluss der Bauarbeiten am GBT auf diese Talsperren präzise nachzuweisen, werden deren Veränderungen seit mehreren Jahren Zeit durch eigene Messungen verfolgt, in Ergänzung zu den normalen Überwachungsmassnahmen. Die Erfahrungen bei der Staumauer Zeuzier hatten 1978 gezeigt, dass schon ein geringfügiger Wasserabfluss in einem Tunnel zu grösseren Senkungen an der Oberfläche führen und im Extremfall eine Staumauer massiv schädigen kann.

Die umfangreichen Messungen zeigen, dass die durch den Bau des GBT ausgelösten Veränderungen bei der Staumauer Nalps noch weit innerhalb der Toleranzwerte liegen und sich inzwischen stabilisiert haben. Bei der Staumauer Santa Maria wurden bisher noch überhaupt keine Veränderungen durch den Tunnelvortrieb festgestellt, ebenso wenig bei Curnera. Die NAD nahm mit Befriedigung zur Kenntnis, dass die Thematik frühzeitig erkannt wurde, zuverlässige Messwerte vorliegen und die Sicherheit der Talsperren durch die getroffenen Massnahmen gewährleistet ist.

Standbericht 2009/I
Die Kosten der NEAT blieben insgesamt stabil. Zwar werden von den Erstellern gegenüber dem Standbericht per Ende 2008 Mehrkosten von 182 Millionen Franken ausgewiesen. Diese Kostenpositionen wurden jedoch vom Bundesamt für Verkehr in der Endkostenpro­gnose bereits berücksichtigt. Die Restrisiken des Projektes haben sich entsprechend reduziert. Diese Kostenentwicklung gründet vor allem in der Vergabe des Bau-Hauptloses am Ceneri sowie im ergänzten Leistungsumfang für die Betriebsvorbereitung und die Bahnstromversorgung der Achse Gotthard. Insgesamt beträgt die Endkostenprognose nach wie vor 18,7 Milliarden Franken (Preisstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen). Die vom Parlament bewilligten Mittel betragen 19,1 Milliarden Franken; die NEAT ist somit weiterhin vollständig finanziert.

Stabil ist auch die Terminprognose: Die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels wird nach wie vor für Dezember 2017 erwartet, jene des Ceneri-Basistunnels zwei Jahre später.

Projektstand Gotthard und Ceneri
Die Arbeiten am Gotthard machen weiterhin erfreuliche Fortschritte. Inzwischen sind über 137 km bzw. über 90 % der insgesamt 152 km Tunnel, Schächte und Stollen des gesamten Tunnels ausgebrochen. Nachdem am 16. September 2009 im Teilabschnitt Erstfeld in der Weströhre der Durchschlag erfolgte, verbleiben bis zum endgültigen Durchschlag des GBT noch rund 5,0 km (Oströhre) bzw. rund 5,9 km (Weströhre) zwischen den Teilabschnitten Faido und Sedrun auszubrechen.

Am Ceneri ist die Vergabe des Bauloses in Rechtskraft erwachsen, nachdem keine Beschwerde eingereicht wurde. Die Vorbereitung und Bereinigung des Werkvertrages mit dem Baukonsortium sind im vollen Gang. Der Werkvertrag sollte am 20. Oktober 2009 unterschrieben werden können, der Beginn des Sprengvortriebs ist für März 2010 geplant.

Die Vorbereitungen für den Einbau der Bahntechnik im Gotthard-Basistunnel schreiten plangemäss voran. Nach Einschätzung des Bundesamtes für Verkehr bestehen aber grosse Risiken bezüglich Projektänderungen und zusätzlichen Bestellungen, beispielsweise aufgrund neuer Erkenntnisse aus der Detailprojektierung. Die NAD teilt diese Beurteilung. Nach ihrer Überzeugung kommt angesichts der enormen Komplexität dieses Projektes der klaren Definition von Aufgaben, Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten aller Beteiligten grösste Bedeutung zu. Die NAD erachtet die finanziellen und terminlichen Risiken bei der Bahntechnik als sehr erheblich und fordert deshalb die Projektverantwortlichen auf, diesen Aspekten volle Aufmerksamkeit zu schenken.

Weitere Themen
Die NAD behandelte ausserdem eine Reihe von Standardtraktanden und diskutierte dabei inbesondere die Ergebnisse von Prüfungen der Eidg. Finanzkontrolle und des Bundesamtes für Verkehr, die Schlussabrechnung des Lötschberg-Basistunnels sowie Fragen der NEAT-Anschlüsse zur Gotthard-Achse.

Die NAD tagte am 1. und 2. Oktober 2009 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Rolf Büttiker (FDP/SO) auf dem Lukmanier und in Flims. An der Sitzung nahmen Vertreter der Eidg. Finanzkontrolle, des Bundesamtes für Verkehr, der Eidg. Finanzverwaltung, der AlpTransit Gotthard AG, des Bundesamtes für Energie sowie der Nordostschweizerischen Kraftwerke teil.

Bern, 5. Oktober 2009 Parlamentsdienste

Quelle: News Service des Schweizer Parlaments



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