Rund 1000 Delegierte aus 128 Staaten sowie zahlreiche Beobachter von internationalen Organisationen nahmen an der 121. Versammlung der IPU in Genf teil. Verschiedene Wahlgeschäfte standen zum Entscheid an:
– Im Rahmen von Ersatzwahlen für ausscheidende Mitglieder des Exekutivkomitees der IPU wurde Nationalrätin Doris Stump als Vertreterin der europäischen Staatengruppe Zwölf plus ins oberste Leitungsgremium der IPU gewählt. Das Exekutivkomitee der IPU setzt sich aus 17 Mitgliedern zusammen, welche die sechs geopolitischen Gruppen der IPU repräsentieren. Die Schweiz war letztmals von 1970 bis 1974 im Exekutivkomitee vertreten.
– Ständerat Felix Gutzwiller wurde als neues Mitglied ins IPU-Komitee für Nahost-Fragen gewählt.
– Der Schwede Anders B. Johnsson, der seit 1998 als Generalsekretär der IPU tätig ist, wurde für eine weitere Amtsdauer von vier Jahren in diesem Amt bestätigt.
Als Dringlichkeitsthema befasste sich die Versammlung mit der Frage, was Parlamente tun können, um die globale Nahrungsmittel-Sicherheit zu verbessern. Zur Diskussion standen ferner Themen wie die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen der Uno (Weltorganisation der nationalen Regierungen) und der IPU (Weltorganisation der nationalen Parlamente), der Einbezug der Jugend in den demokratischen Prozess und die gemeinsame Verantwortung zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens.
Im Rahmen dieser Versammlung wurde ein neues Handbuch für Parlamentarier zur Problematik „Vermisste Personen“ vorgestellt, welches die IPU in Zusammenarbeit mit dem IKRK erarbeitet hatte. Die Vizepräsidentin des IKRK, Christine Beerli, beteiligte sich an der Präsentation des neuen Handbuches. Gemeinsam mit der Präsidentin des IPU-Komitees für Internationales Humanitäres Recht, Nationalrätin Brigitta Gadient, nahm die Vizepräsidentin des IKRK auch an einer Paneldiskussion teil, welche den Herausforderungen für das internationale humanitäre Recht angesichts der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen auf der Welt gewidmet war.
Die IPU begeht in diesem Jahr das Jubiläum ihres 120-jährigen Bestehens. Seit 1921 hat die Organisation ihren Hauptsitz in Genf.
Die nächste Versammlung der IPU findet vom 27. März bis 1. April 2010 in Thailand statt.
Weitere Informationen zur 121. Versammlung und zur IPU finden sich auf der Website der IPU unter: http://www.ipu.org
Bern, 23. Oktober 2009 Parlamentsdienste
