Am 23. Mai 2006 veröffentlichte die GPK-N ihren Bericht über die Verteidigungsattachés (VA). Darin empfahl sie dem Bundesrat, das heutige System der Verteidigungsattachés hinsichtlich Aufgaben, Organisation, Effizienz, Zweckmässigkeit und sicherheitspolitischem Nutzen für die Schweiz auf internationaler Ebene zu überprüfen.
Ihrer Praxis entsprechend führte die Kommission dieses Jahr eine Nachkontrolle zum Umsetzungsstand ihrer Empfehlung durch. Sie prüfte den entsprechenden Bericht des Bundesrates und erörterte die Thematik mit dem Vorsteher des VBS sowie mit Vertretern des EDA und des SECO.
Sie kam zum Schluss, dass das System der VA im Anschluss an den Bericht der GPK erheblich verbessert worden ist. Diese Verbesserungen bestehen namentlich in der Verringerung der Zahl der Seitenakkreditierungen, der Lancierung eines Pilotprojekts mit einem Reiseattaché, der besseren Wiedereingliederung der VA nach ihrem Auslandeinsatz, dem Verzicht auf den Ersteinsatz von Personen in dieser Funktion kurz vor der Pensionierung, der besseren Einbeziehung der VA in die Prüfverfahren bei der Kriegsmaterialausfuhr, der Neugestaltung der Führungsstrukturen und der systematischen Mitwirkung der VBS-externen Akteure, insbesondere aus dem EDA, bei der Führung der VA. Zudem müssen nun alle angehenden Verteidigungsattachés das vorgesehene Selektionsverfahren durchlaufen und zwar ungeachtet ihres Rangs, ihrer vorhergehenden Funktion und ihrer Erfahrung.
Nach Meinung der GPK-N gilt es nun, langfristige Erfahrungen mit diesen Änderungen zu sammeln. In den Augen der Kommission ist es wichtig, dass der Bundesrat den konkreten Mehrwert des VA-Systems regelmässig hinterfragt, um die VA-eigenen Kompetenzen und Ressourcen auf bestmögliche Weise nutzen zu können.
Vor dem Hintergrund dieser insgesamt positiven Bilanz hat die GPK-N entschieden, ihre Arbeiten über die VA abzuschliessen. Sie wird sich nötigenfalls zu gegebener Zeit im Rahmen ihrer ordentlichen Oberaufsichtstätigkeit über den Stand der Lage und die langfristigen Wirkungen der getroffenen Massnahmen erkundigen.
Die Kommission hat am 13. November 2009 unter dem Vorsitz von Nationalrat Pierre-François Veillon (SVP/VD) in Bern getagt.
Bern, 13. November 2009 Parlamentsdienste
