Schweizer Delegation an der Konferenz der IPU in Dhaka

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Die Schweiz ist durch eine Delegation von drei Mitgliedern des Nationalrates und zwei Mitgliedern des Ständerates an dieser internationalen Parlamentskonferenz vertreten.

Das Parlament von Bangladesch ist Gastgeber der 136. Versammlung der IPU, welche im International Convention Centre Bangabandhu (BICC) stattfindet. Der amtierende Präsident der IPU, Saber Chowdhury, ist selbst Mitglied des Parlaments von Bangladesch. An der Konferenz werden über tausend Delegierte aus den Parlamenten der 171 Mitgliedstaaten der IPU in Dhaka erwartet.

Zwei der ständigen Kommissionen der IPU werden je über einen Entwurf für eine Resolution diskutieren und Beschluss dazu fassen:

+ Die Rolle des Parlaments bei der Verhinderung externer Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten (Kommission für Frieden und internationale Sicherheit)

+ Förderung einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit im Rahmen der SDG, insbesondere hinsichtlich der finanziellen Einbindung von Frauen als treibender Kraft von Entwicklungen (Kommission für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel)

Die Schweizer Delegation hat zu beiden Resolutionsentwürfen Änderungsvorschläge eingereicht, für welche sie um Unterstützung bei den andern Parlamentsdelegationen werben wird.

Die Konferenz umfasst überdies eine Vielzahl von Debatten unterschiedlichen Formats, darunter eine Generaldebatte zum Thema „Beseitigung von Ungleichheiten“, eine Dringlichkeitsdebatte zu einem Thema, welches von der Versammlung erst nach Eröffnung der Konferenz festgelegt wird, und Treffen verschiedener Fachkomitees der IPU.

Die Schweizer Delegation wird die Gelegenheit zusätzlich nutzen, sich über Zusammenarbeitsprojekte der Schweiz in Bangladesch zu informieren.

Die Schweizer Delegation setzt sich wie folgt zusammen:

> Nationalrätin Margret Kiener Nellen, Präsidentin der Delegation, SP, Bern
> Ständerat Andrea Caroni, Vizepräsident, FDP, Appenzell Ausserrhoden
> Nationalrat Ignazio Cassis, FDP, Tessin
> Nationalrat Christian Lohr, CVP, Thurgau
> Ständerat Filippo Lombardi, CVP, Tessin

Der Generalsekretär der Bundesversammlung, Philippe Schwab, nimmt an der gleichzeitig in Dhaka stattfindenden Konferenz der Vereinigung der Generalsekretäre von Parlamenten (ASGP) teil. Philippe Schwab ist Vize-Präsident der ASGP.

Weitere Informationen zur Konferenz finden sich auf der Website der IPU unter:
http://www.ipu.org/conf-f/136agnd.htm

Quelle:
Das Schweizer Parlament
CH – 3003 Bern
www.parlament.ch

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