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Wirtschaftsstandort Aargau stärken

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An ihrer Sitzung vom 14. September hat die grossrätliche Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) unter dem Vorsitz von Hansjörg Knecht (Leibstadt) ihre Beratungen zum Planungsbericht „Wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik“ abgeschlossen.

Der Planungsbericht zeigt auf, wie der Kanton Aargau seine Stärken als Wirtschafts- und Wohnstandort verbessern und sich gegenüber der globalen und nationalen Konkurrenz behaupten kann. Die Kommission erachtet es als wichtig, dass sowohl für neu anzusiedelnde wie auch für ansässige Unternehmungen optimale Rahmenbedingungen geschaffen werden. Konkret beantragt sie über die vom Regierungsrat vorgesehene Vereinfachung der administrativen Abläufe hinaus den Abbau von staatlichen Regulierungen sowie die Verkürzung von Fristen bei Bewilligungsverfahren. Zudem soll sich der Kanton Aargau nicht nur als führender Standort für Technologie und Energie, sondern auch als führender Standort für die Forschung positionieren.

Angebot von rasch verfügbaren Grundstücken Ausführlich beraten wurde in der Kommission auch der Leitsatz, der ein Angebot von „rasch verfügbaren, flexibel nutzbaren und innerhalb von kurzer Zeit überbaubaren Grundstücken“ fordert, um wertschöpfungsstarke Unternehmungen mit einem grossen Flächenbedarf anzusiedeln. Diese Zielsetzung ist ein wichtiger Standortvorteil und wird von der Kommission VWA im Grundsatz unterstützt. Es ist aber nicht Aufgabe des Kantons, als Grundstückhändler zu agieren, sondern er hat lediglich als Koordinationsstelle ein entsprechendes Angebot zu initiieren. Die Grundeigentümerrechte müssen dabei, so die Kommission, unangetastet bleiben.

Das Wirkungsziel, die vier Strategieelemente sowie die 14 Leitsätze des Planungsberichts wurden unter Berücksichtigung der von der Kommission beschlossenen Änderungen klar genehmigt. Der Planungsbericht „Wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik“ kommt voraussichtlich Ende Oktober vor den Grossen Rat.

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