Der Bundesrat hat das EFD am 21. September 2007 beauftragt, eine Expertenkommission einzusetzen, die die Regulierung im Bereich der Börsendelikte und des Marktmissbrauchs analysiert und allfälligen Handlungsbedarf ermittelt.
Das EFD hat die Expertenkommission mit Verfügung vom 3. Oktober 2007 eingesetzt. Sie steht unter der Leitung des EFD und setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung, der Bankenkommission, der Bankiervereinigung, der SWX Swiss Exchange, der economiesuisse sowie aus Experten aus den Bereichen Straf-, Börsen- und Gesellschaftsrecht sowie Ökonomie zusammen (vgl. Kasten).
Die Expertenkommission wird insbesondere prüfen, welcher Behörde die Kompetenzen für die Verfolgung der Börsendelikte und des Marktmissbrauchs zugeordnet werden. Zu prüfen ist auch die systematische Einordnung der Normen (z. B. Strafgesetzbuch, bestehendes oder neues Gesetz, Verordnung, Rundschreiben) sowie deren Inhalt. Die Expertenkommission wird dem EFD im Herbst 2008 einen Bericht mit nach Prioritäten geordneten Vorschlägen unterbreiten.
Die Expertenkommission setzt sich wie folgt zusammen:
- Dr. Barbara Schaerer, Präsidentin, EFD
- Dr. Grace Schild Trappe, Bundesamt für Justiz (BJ)
- Franz Stirnimann, lic. rer. pol., Eidgenössische Bankenkommission (EBK)
- Prof. Dr. Wolfgang Wohlers, Universität Zürich
- Prof. Dr. Rolf Watter, Bär & Karrer AG, Zürich
- Prof. Dr. Claudio Loderer, Institut für Finanzmanagement, Bern
- Dr. Renate Schwob, Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg)
- Willi Jäggi, Rechtsanwalt, SWX Swiss Exchange
- Rolf Pletscher, lic. iur., economiesuisse
Quelle: Eidgenössisches Finanzdepartement
