Bei der alljährlichen Behandlung der Rüstungsprogramme wird jeweils eingehend über die Kompensationsgeschäfte diskutiert. Weil die Meinungen über den Nutzen dieser Geschäfte oft auseinandergehen, hatte die SiK-N Anfang November 2005 beantragt, eine Evaluation zu den Kompensationsgeschäften durchzuführen. Ziel dieser Evaluation war es, über eine längere Periode zu untersuchen, wie nachhaltig die Kompensationsgeschäfte im Rüstungsbereich sind und wie die Schweizer Industrie konkret davon profitiert (Wissenserhalt bzw. -transfer). Auch sollte die Evaluation darüber Auskunft geben, was aus den einzelnen direkten bzw. indirekten (so genannte “Offset-Geschäfte“) Kompensationen geworden ist und ob sie sich positiv auf die Wettbewerbsfähigkeit der betroffenen Unternehmen ausgewirkt haben. Im Sommer 2006 beauftragte die Konferenz der Präsidien der Aufsichtskommissionen und -delegationen die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) mit dieser Studie.
Der Bericht wurde der SiK-N am 22. Oktober 2007 vorgelegt. Die Kommission wollte vor dessen Beratung die Meinung verschiedener Vertreter aus der Rüstungsindustrie erfahren und hörte deshalb am 28. Januar 2008 folgende Personen an:
- Bodo Garbe, Präsident und Chief Executive Officer von Oerlikon Contraves SA,
- Henry Reinmann, Verkaufsleiter „Industries et Marine” der Firma Vibro-Meter SA,
- Hans-Ulrich Bigler, Direktor von Swissmem
- Albert Gaide, Vorstandsmitglied der Schweizerischen Gesellschaft Technik & Armee (STA)
- Giovanni Giunta, Generalsekretär des Groupement Romand des Producteurs de Matériel Militaire.
An dieser Sitzung beschloss die Kommission mit 15 zu 0 Stimmen bei 5 Enthaltungen, den Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle dem Bundesrat zu überweisen mit dem Auftrag, bis Ende 2008 eine kohärente und transparente Strategie für die Industriebeteiligungen vorzulegen. Die Kommission forderte den Bundesrat zudem auf, zu den Schlussfolgerungen des EFK-Berichts Stellung zu nehmen und beschloss, sich nach Vorliegen dieser Stellungnahme erneut mit diesem Bericht zu befassen.
Der Bericht und seine Anhänge werden im Laufe des Tages unter folgender Adresse zugänglich gemacht: http://www.efk.admin.ch/deutsch/news.htm
Bern, 23. Juni 2008 Parlamentsdienste
Quelle: Schweizer Parlament
