Besuch einer Parlamentarierdelegation aus China

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Die parlamentarische Besuchsdelegation aus der Volksrepublik China steht unter Leitung von WANG Zhaoguo, Vizepräsident des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volks­kongresses. Ferner gehören ihr auch der Präsident der Finanz- und Wirtschaftskommission, der Vizepräsident der Aussenpolitischen Kommission sowie der Vizepräsident des Volks­kongresses der Provinz Heilongjiang an. Der Besuch dient der Pflege der bilateralen Bezie­hungen zwischen den beiden Ländern und insbesondere dem Dialog und Meinungsaus­tausch auf parlamentarischer Ebene.

Die Delegation trifft sich zu Gesprächen mit Ständeratspräsident Christoffel Brändli, mit der Vizepräsidentin des Nationalrates, Frau Pascale Bruderer, den Präsidenten der Aussen­politischen Kommissionen und mit weiteren Mitgliedern der Eidge­nössischen Räte. Thema der Diskussionen wird u. a. der Erfahrungsaustausch über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlamentes sein. Dabei wird es für die Schweizer Seite von Interesse sein, näheres zu erfahren über das System der Volkskongresse auf den verschiedenen staatlichen Ebenen, ihre Arbeitsweise und ihre Kompetenzen. Die Schweizer Parlamentarier werden ihrerseits die Besonderheiten des politischen Systems im eigenen Land, namentlich die Konkordanz, den ausgeprägten Föderalismus und die direkte Demokratie erläutern.

Zum Besuchsprogramm gehören ferner Höflichkeitsbesuche bei Bundespräsident Pascal Couchepin und bei Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

Die Delegation wird anschliessend einen Ausflug nach Luzern und auf den Pilatus unter­nehmen. Die Anregung dazu erhielt sie durch den Auftritt der Region Luzern im „House of Switzer­land“ anlässlich der Olympischen Spiele in Beijing.

Zum Abschluss ihres Aufenthaltes in der Schweiz wird die chinesische Delegation nach Genf reisen, wo sie unter anderem der ständige Vertretung Chinas bei der WTO einen Besuch abstattet.

Bern, 01. September 2008 Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament

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