Archiv für 18. November 2008

Finanzkommission unterstützt die wirtschaftspolitischen Massnahmen des Bundesrates

Dienstag, 18. November 2008

Anträge der Subkommissionen vom Bundesrat aufgenommen

In den vergangenen zwei Monaten wurde in den Subkommissionen der Voranschlag 2009 sowie der Nachtrag II zum Voranschlag 2008 vorberaten. Mehrere von den Subkommissionen gestellte Anträge hat der Bundesrat mit dem am vergangenen Mittwoch 12. November 2008 beschlossenen wirtschaftspolitischen Massnahmenpaket aufgenommen. In der Folge verbleiben zwischen dem Entwurf des Bundesrates und dem Antrag der Finanzkommission nur geringfügige Differenzen.

Eine Mehrheit beantragt die Erhöhung der Mittel für Jugend + Sport Aktivitäten im Umfang von 5 Mio. Franken. Ihr steht eine Minderheit gegenüber die beantragt auf eine Erhöhung der vom Bundesrat beantragten Mittel zu verzichten.

Ebenfalls Unterstützung findet ein Antrag, der darauf abzielt, den Stellenbestand beim Fachsekretariat ElCom um fünf Stellen zu erhöhen.

Zustimmung findet in der Kommission zudem eine beantragte Priorisierung der Mittel zugunsten der Aktionspläne des Bundesamtes für Energie (BFE). In der Folge hat die Kommission verschiedene Budgetpositionen beim BFE um insgesamt 5 Mio. Franken erhöht. Da der Betrag in verschiedenen Budgetpositionen des UVEK kompensiert wird, führt die Erhöhung zu keinen zusätzlich beantragten Ausgaben.

Von der Mehrheit abgelehnt wurde ein Antrag, die Mittel für die Gebäudesanierung um 100 Mio. Franken zu erhöhen.

Die Kommission tagte am 17. und 18. November 2008 in Bern. Die Berichterstattung durch die Subkommissionen und Beschlussfassung in der Gesamtkommission erfolgte in Anwesenheit der zuständigen Departementsvorsteherinnen bzw. Departementsvorsteher.

Bern, 18. November 2008 Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament

Pendlerzeitung News bereits nach einem Jahr mit über 300’000 Leserinnen und Lesern

Dienstag, 18. November 2008

Dem Team unter der Leitung von Chefredaktor Philippe Pfister ist es gelungen, den Anspruch einer Pendler­zeitung mit einem klaren Fokus auf relevanten Nachrichten einzulösen. Die Strategie, mit einer eigenständigen redaktionellen Positionierung News neue Leserinnen und Leser für die Medienver­bünde Basler Zeitung, Berner Zeitung und Tages-Anzeiger zu gewinnen, geht auf: Lediglich eine Minderheit der Leserschaft von News sind Doppelleser einer der drei Tageszeitungen, die überwiegende Mehrheit informiert sich exklusiv über News.

Auf Grundlage der bisherigen Erfahrungen werden nun Gestaltung und Distribution weiter verbessert. Ab dem Montag, 8. Dezember 2008 konzentriert sich News auf die drei Ausgaben News Basler Zeitung, News Berner Zeitung und News Tages-Anzeiger. Der Grossteil der Auflage der bisherigen Ausgabe News Mittel­land wird auf diese drei Ausgaben verlagert. News Basler Zeitung erscheint damit neu mit einer Auflage von 55’000 Exemplare, News Berner Zeitung mit einer Auflage von 60’000 Exemplaren und News Tages-Anzeiger mit einer Auflage von 185’000 Exemplaren. Seit dem Start von News am 5. Dezember 2007 hat sich gezeigt, dass kein Bedürfnis des Werbe­marktes nach einer eigenen Mittelland-Ausgabe besteht. Die Versorgung des Mittel­landes mit den drei Ausgaben Basel, Bern und Zürich entspricht der Aus­richtung der verschiedenen Mittelland­regionen auf die drei umliegenden Zentren. Zudem unterstützt die Konzentration auf drei Ausgaben die Strategie der drei Partner Basler Zeitung Medien, Espace Media und Tamedia, mit der Pendler­zeitung News ihre abonnierten Tageszeitungen zu ergänzen.

Bereits in den vergangenen Wochen hat die Redaktion mit der Weiterentwicklung der Gestaltung begonnen. Auf der Titelseite werden die Hinweise auf die wichtigsten Geschichten des Tages stärker gewichtet. Gleichzeitig werden zusammen­gehörende Beiträge im Innenteil deutlicher hervorgehoben und damit die schnelle Orientierung erleichtert. Weniger, dafür grössere Bilder sorgen für eine klarere Gestaltung. Insgesamt soll News durch die sanfte Weiterentwicklung übersichtlicher werden und den spezifischen Bedürfnissen der Leserschaft noch besser Rechnung tragen. News baut damit seine eigenständige Positionierung im Pendlerzeitungsmarkt aus. Die Verbesserung der Leserführung wird bis Mitte Dezember 2008 abgeschlossen.

Quelle: Tamedia

Motion Sommaruga (Verschlüsselung von Set-Top-Boxen): Die Kommission schickt den Bundesrat auf die Suche nach dem Mittelweg

Dienstag, 18. November 2008

Die Motion Sommaruga stand bereits zum zweiten Mal auf der Traktandenliste der nationalrätlichen Fernmeldekommission: Am 20. Mai 2008 hatte die KVF Anhörungen mit Branchenvertreterinnen und Experten durchgeführt und anschliessend mit 17 zu 8 Stimmen entschieden, die Motion zur Ablehnung zu empfehlen. In einem eher ungewöhnlichen Verfahren hat der Nationalrat in der Herbstsession 08 mit 173 zu 1 Stimme die Motion zur neuerlichen Beratung an die KVF zurückgeschickt.

Die KVF ist dem Auftrag ihres Rates, in der strittigen Frage der Verschlüsselung von Set-Top-Boxen einen Kompromiss zu suchen, an ihrer heutigen Sitzung nachgekommen. Mit 14 zu 8 Stimmen hat die KVF den Text der Motion so abgeändert (siehe unten), dass der Bundesrat beauftragt wird, eine neue gesetzliche Grundlage zu schaffen, die eine weitgehend freie Wahl von Set-Top-Boxen ermöglichen soll. Der Grundsatz der freien Wahl soll indessen die legitimen wirtschaftlichen Interessen der Anbieter nicht unverhältnismässig einschränken. Zudem soll der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Technologien (insbesondere IPTV) nicht unnötig erschwert werden.
Der Nationalrat wird die Motion Sommaruga voraussichtlich in der Frühlingssession 2009 behandeln. Stimmt der Nationalrat dem Antrag der KVF zu, muss auch der Ständerat in der Sommersession seine Zustimmung zur Änderung geben. Der Bundesrat dürfte seinen Vorschlag zur nötigen Gesetzesänderung im Jahr 2010 zuhanden des Parlaments verabschieden. Mit einem Inkrafttreten ist frühestens 2011 zu rechnen.

Text der Motion ( 07.3484 Motion Sommaruga. Verschlüsselung von Set-Top-Boxen im digitalen Kabelnetz) gemäss Vorschlag KVF:
Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um die Verschlüsselung von freien Fernsehkanälen im Grundangebot bei der digitalen Verbreitung in Kabelnetzen verbieten zu können oder, wenn eine Verschlüsselung angewandt wird, um zu gewährleisten, dass die Konsumenten und Konsumentinnen zu angemessenen Bedingungen Empfangsgeräte ihrer Wahl einsetzen können. Dabei ist zu beachten, dass das Anbieten von Fernsehprogrammen über IPTV (Internet Protocol Television) nicht unnötig erschwert wird und Verzerrungen im Wettbewerb zwischen verschiedenen Technologien möglichst vermieden werden.

Die Verkehrskommission hat sich am ersten Sitzungstag zudem intensiv mit dem bundesrätlichen Projekt der Aufgabenüberprüfung und einem allfälligen Konjunkturprogramm befasst. Mit grosser Sorge hat die KVF von den Vorarbeiten zum Projekt „Aufgabenüberprüfung“ Kenntnis genommen. Bundesrat Moritz Leuenberger und die Direktoren der zuständigen Bundesämter führten aus, welche Folgen der geplante Entscheid, dem Verkehrsbereich nur noch ein jährliches Wachstum von 2% zuzugestehen hätte: Praktisch sämtliche wichtigen verkehrspolitischen Beschlüsse, welche die beiden Räte in den vergangenen Jahren gefällt haben, wären ganz oder teilweise in Frage gestellt. Massiv betroffen wäre voraussichtlich auch die Randregionen und dringend nötige weitere Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur (ZEB 2 und Netzbeschluss Nationalstrassen) wären angesichts mangelnder Geldmittel von vorneherein zum Scheitern verurteilt.
Die Kommission ist sich der finanziellen Restriktionen des Bundes durchaus bewusst, hat aber angesichts der momentanen konjunkturellen Situation die Frage intensiv diskutiert, ob nicht eher ein Investitionsprogramm als eine Aufgabenüberprüfung angezeigt wäre. Die KVF wird die Diskussion zur Aufgabenüberprüfung und einem allfälligen Konjunkturprogramm an ihrer nächsten Sitzung im Januar 2009 in Anwesenheit des Finanzministers fortsetzen. Auf die gleiche Sitzung hat sie vom UVEK eine verbindliche Liste mit Infrastrukturprojekten verlangt, die baureif aber noch nicht finanziert sind, von solchen, die kurz vor Abschluss der Planungsarbeiten stehen.

Bern, 18. November 2008 Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament

APK-N genehmigt UNO-Seerechtsübereinkommen

Dienstag, 18. November 2008

1. Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen
Die Kommission prüfte die Botschaft des Bundesrates zur Ratifikation des UNO-Seerechts-übereinkommens vom 10. Dezember 1982 und des Übereinkommens vom 28. Juli 1994 zur Durchführung des Teils XI des Seerechtsübereinkommens. Das UNO-Seerechtsüberein-kommen ist ein Eckpfeiler des geltenden Völkerrechts und stärkt auch das internationale Umweltrecht. Die Kommission beantragt mit 23 Stimmen bei 1 Enthaltung die Genehmigung der beiden Übereinkommen. Im gleichen Zuge folgte sie dem Antrag des Bundesrates die Motion 02.3786 Wyss. Unverzügliche Ratifikation der Internationalen Seerechtskonvention abzuschreiben.

2. Finanzhilfen an das IKRK
Die APK-N hat die Botschaft über die Gewährung eines zinslosen Darlehens von 26 Millio-nen Franken zugunsten der Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) zur Finanzierung des Baus einer Logistikhalle des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), das seit 1863 in Genf ansässig ist, vorberaten. Aufgrund der Mitberich-te der Finanzkommission und der Kommission für öffentliche Bauten des Nationalrates, rich-tete die APK-N ihr Augenmerk speziell auf Fragen wie die Baukosten, die Unentgeltlichkeit des Baurechts sowie die Projektvergabe. Die Kommission ist der Ansicht, dass dieses Dar-lehen sich insofern in die schweizerische Gaststaatpolitik einreiht, als das IKRK eine für die Schweiz sehr bedeutende Institution darstellt sowie zum guten internationalen Ruf der Schweiz beiträgt. Die APK-N hat die Vorlage mit 19 zu 1 Stimmen bei 3 Enthaltungen ange-nommen.

3. Solidarität mit 200 Millionen verfolgten Christen
Die Petition fordert das Parlament auf, sich vermehrt für die Respektierung der Glaubens- und Gewissensfreiheit einzusetzen und der Tatsache mehr Aufmerksamkeit zu schenken, dass ein wesentlicher Teil der Weltbevölkerung aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit von Diskriminierung und Verfolgung betroffen ist. Zudem verlangt die Petition, dass nach Mitteln und Wegen gesucht wird, um den Millionen von Christen, welche heute in vielen Ländern diskriminiert, verfolgt und mit dem Tod bedroht werden, zu helfen.

Die Kommission beantragt mit 16 zu 8 Stimmen, von der Petition ohne weitere Folge Kennt-nis zu nehmen. Die Kommissionsmehrheit ist der Ansicht, dass die Grundlage für die Religi-onsfreiheit das säkulare Staatsverständnis bildet. Ausserdem zielt gemäss Kommissions-mehrheit die als sehr gut und unterstützenswert beurteilte Arbeit im Bereich der Mensch-rechte der Politischen Abteilung IV des Eidgenössischen Departements für auswärtige An-gelegenheiten in die richtige Richtung. Die Kommissionsminderheit vertrat hingegen die Meinung, dass die christlichen Werte der Schweiz besser geschützt werden sollten.

4. Bericht über Massnahmen zur zivilen Konfliktbearbeitung und Menschenrechts-förderung 2007 und weitere Aktualitäten
Nebst verschiedenen welt- und europapolitischen Aktualitäten – insbesondere die dramati-sche Situation im Kongo/RDC und die Umsetzung des Schengen-Assoziierungsabkommens durch die Schweiz –, hat sich die Kommission im Rahmen eines Seminars mit den Instru-menten und Methoden der Friedensförderung und Konfliktmediation vertieft auseinanderge-setzt. Dieses Seminar hatte zum Ziel, die rechtlichen, politischen und technischen Grundla-gen der Konfliktmediation und der Friedensförderung der Kommission darzulegen und grundlegend zu erörtern. Im Anschluss an dieses Seminar, nahm die Kommission vom Be-richt über die Massnahmen zur zivilen Konfliktbearbeitung und Menschenrechtsförderung 2007 Kenntnis. Die zahlreichen Tätigkeiten und die Prioritäten der Schweiz im Bereich der Friedenspolitik und der Konfliktvermittlung standen im Mittelpunkt der Debatte.

Die Kommission hat am 17./18. November 2008 unter dem Vorsitz von Geri Müller (GPS/AG) und im Beisein von den Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Doris Leuthard in Bern getagt.

Bern, 18. November 2008 Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament

Finanzvermögen der privaten Haushalte 2007 – Verlangsamter Anstieg des Finanzvermögens der privaten Haushalte

Dienstag, 18. November 2008

Der schwächere Anstieg des Nettofinanzvermögens ist auf die Entwicklung der Börsen- und Wechselkurse zurückzuführen. Während die privaten Haushalte im Jahr 2006 noch hohe Kapitalgewinne erzielt hatten, mussten sie im Jahr 2007 leichte Kapitalverluste in der Höhe von 9 Mrd. Franken hinnehmen (Grafik 3). Nachgebende Kurse der inländischen Aktien, Kursrückgänge der Franken-Anleihen sowie die Abschwächung des Dollars gegenüber dem Franken führten zu diesen Kapitalverlusten. Der Anstieg des Nettofinanzvermögens war daher ausschliesslich auf die traditionell rege Spartätigkeit der Schweizer Haushalte zurückzuführen (Grafik 2).

Die Ansprüche der privaten Haushalte gegenüber Versicherungen und Pensionskassen verzeichneten die grösste Zunahme: sie stiegen um 20 Mrd. auf 813 Mrd. Franken (Grafik 1). Massgebend dafür waren die Beiträge an die berufliche Altersvorsorge (2. Säule). Die privaten Haushalte kauften weiterhin Anteile an Kollektivanlagen sowie strukturierte Produkte. Die Kollektivanlagen nahmen um 15 Mrd. auf 225 Mrd. Franken zu; der Bestand an strukturierten Produkten erhöhte sich um 8 Mrd. auf 51 Mrd. Franken. Die Schuldtitel legten ebenfalls um 8 Mrd. Franken zu und erreichten einen Bestand von 121 Mrd. Franken. Der Aktienbestand dagegen ging um 9 Mrd. auf 253 Mrd. Franken zurück, da die Verkäufe erneut höher ausfielen als die Käufe. Die Einlagen bei Banken und PostFinance blieben stabil (458 Mrd. Franken). Insgesamt stiegen die finanziellen Forderungen der privaten Haushalte um 42 Mrd. auf 1921 Mrd. Franken.

Wie schon in den Vorjahren machten die Ansprüche gegenüber Versicherungen und Pensionskassen mit 42% den grössten Anteil an den Forderungen aus (80% entfielen dabei auf die berufliche Altersvorsorge). Die zweitgrösste Vermögenskategorie waren die Einlagen bei Banken und PostFinance mit 24%, gefolgt von den Aktien mit 13% und den Anteilen an kollektiven Kapitalanlagen mit 12%. Auf Schuldtitel entfielen 6% und auf strukturierte Produkte 3% (Grafik 4).

Die finanziellen Verpflichtungen der privaten Haushalte bestanden zu rund 90% aus Hypotheken. Diese stiegen im Jahr 2007 um 17 Mrd. auf 565 Mrd. Franken. Die übrigen Kredite nahmen um 1 Mrd. auf 48 Mrd. Franken zu. Insgesamt stiegen die Verpflichtungen um 19 Mrd. auf 620 Mrd. Franken.

Quelle: Schweizerische Nationalbank

Sondermarken – Neue Briefmarken für die Weihnachtspost

Dienstag, 18. November 2008

In der Adventszeit werden in der Schweiz jedes Jahr dutzende Millionen von Briefen, Karten und Paketen mit guten Wünschen und Geschenken versandt. Die Schweizerische Post sorgt dafür, dass die Sendungen auch passend frankiert werden können. Drei Sondermarken stellen den Auftakt zu einer neuen Serie dar. Gestalterin der Serie, die in den nächsten Jah-ren weitergeführt wird, ist die Grafikerin Jenny Leibundgut aus Bern.

Markenmotive sind in diesem Jahr eine Kugel, ein Stern sowie eine Glocke. Als Besonder-heit ist auf jeder einzelnen Briefmarke ein kleiner, mit Silberglanz verzierter Stern aufge-druckt, der im Licht funkelt und glänzt. Im Hintergrund der Motive wird zudem in allen vier Landessprachen «Frohe Weihnachten» gewünscht. Die drei Marken sind in den gängigen Frankaturwerten von CHF 0.85, 1.00 und 1.30 erhältlich.

Marken zur Konkreten Kunst
Die Post setzt zudem ihre lose Markenserie, die verschiedenen Kunststilen gewidmet ist, fort. In diesem Jahr ist die Reihe an der Konkreten Kunst. Ein Sujet steuert dazu Max Bill bei, der im letzten Jahrhundert zu den Wegbereitern dieser Kunstrichtung gehörte. Der Zürcher, der heuer 100 Jahre alt geworden wäre, fand mit seinen Werken während Jahr-zehnten weltweit Beachtung. Das Motiv der zweiten Marke stammt von Hans Finsler, der zu den Pionieren der «Neuen Fotografie» – auch dies ein Bestandteil der Konkreten Kunst – gezählt wird.

Die aktuelle Markenausgabe wird abgerundet durch die traditionellen pro-juventute-Marken. Wie in den Vorjahren haben drei Schulkinder aus drei Sprachregionen der Schweiz je eine Marke gestaltet. Für das vierte Motiv war Künstler Ted Scapa besorgt, der die Kinder bei ihren Werken zum Thema «Freundschaft» unterstützte. Zum «Tag der Briefmarke 2008» erscheint zudem ein Sonderblock. In Anlehnung an den Austragungsort Bellinzona sind darauf Spezialitäten aus der Tessiner Küche gezeigt.

Die Sujets der Briefmarkenausgabe 04/2008:

  • «Weihnachten» – Sondermarken à 0.85, 1.00 und 1.30 Franken
  • «Konkrete Kunst» – Sondermarken à 1.00 und 1.30 Franken
  • «pro juventute 2008 – Zeichnen und gestalten mit Ted Scapa» – Sondermarken mit Zuschlag à 85 Rappen (+ 0.40) und 1.00 Franken (+ 0.50)
  • «Tag der Briefmarke 2008 Bellinzona» – Sonderblock à 85 Rappen

Die Marken der Ausgabe 04/2008 sind ab 21. November 2008 gültig und unter www.post.ch/philashop, in den Schweizer Philateliestellen und in den Poststellen erhältlich.

Quelle: Die Schweizerische Post

Zürich, 18. November 2008 – EFG International investiert in weiteres Wachstum in der Karibik.

Dienstag, 18. November 2008

Mit ihrem karibischen Geschäft, das in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte erzielt hat, spricht EFG Privatkunden, ausgewählte institutionelle Anleger sowie unternehmensinterne Versicherungsgesellschaften an. Dank professioneller Kundenberater, die lokal stark verwurzelt sind und ihren Kunden einen hervorragenden Service bieten, verfügt das Geschäft auch weiterhin über ein hohes Wachstumsmoment.

Um in der Karibik weitere ambitiöse Pläne zu verwirklichen, hat EFG International eine Reihe von Massnahmen eingeleitet:

  • Auf den Cayman-Inseln wurde EFG International per 30. September 2008 eine „Schedule Bank B” Lizenz gewährt. Die Einheit wird demzufolge als Geschäftsstelle von EFG Bank weitergeführt. Die neue Lizenz komplettiert die bestehenden Trust- und Investment-Lizenzen.
  • In der Cayman-Einheit unter der Leitung von Glenn Mitchell wurde zudem per 3. November 2008 Simon Nock zum Leiter des Trust-Geschäfts ernannt. Damit ergänzt EFG ihren auf den Bahamas bereits gut etablierten Trust-Bereich auch auf den Caymans.
  • Auf den Bahamas wurde in Lyford Cay, New Providence, ein neues Büro eröffnet. Damit untermauert EFG ihre rasche Geschäftsentwicklung, vor allem im westlichen Teil der Insel. Das neue Büro beschäftigt zunächst ein Team von drei Personen, inkl. zwei erfahrener Kundenberater, Andrew Raenden und Uyen La Wiget, die kürzlich von Royal Bank of Canada, Global Private Banking, zu EFG gestossen sind. Beide leben seit vielen Jahren auf den Bahamas und kennen Lyford Cay besonders gut. Zusammen verfügen sie über mehr als dreissig Jahre internationale Erfahrung im Wealth Management.

Quelle: EFG International