Lötschberg-Basislinie (LBL): Projektabschluss und Übergabe an BLS Netz AG
Die Abschlussarbeiten für die Lötschberg-Basislinie (Schlussabrechungen) und die Kontrolle der Betriebsauflagen sind gemäss Angaben des BAV, der BLS und der BLS AT weiterhin auf Kurs. Die Zusammenführung der Infrastrukturen der BLS und der BLS AT in die BLS Netz AG erfolgt rückwirkend auf den 1.1.2009. Die letzte Generalversammlung der BLS AT findet am 21. April 2009 statt, danach übernimmt die BLS Netz AG das Tagesgeschäft der BLS AT. Die erfolgreiche Arbeit der Vertreter der BLS AT wurde an der Tagung der NAD verdankt.
NEAT-Standbericht 2008/II und ETCS-Standbericht 2008 des BAV
Die Termin- und Kostenprognosen für das Gesamtprojekt NEAT sind im 2. Halbjahr 2008 stabil geblieben. Wichtige Etappenziele konnten erreicht werden. Das BAV schätzt die gesamten Kosten bis zum Abschluss des Projekts auf 18,7 Milliarden Franken (Preisstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen). Im letzten Standbericht waren sie noch mit 19,8 Milliarden Franken angegeben worden. Der Rückgang geht auf den Parlamentsentscheid zur Gesamtschau FinöV zurück. Seitdem sind der Zimmerberg-Basistunnel, der Hirzeltunnel sowie die Zufahrten zur Gotthard-Achse nicht mehr im NEAT-Programm enthalten. Bei den Terminen rechnet das BAV weiterhin mit der Eröffnung des Gotthard-Basistunnels im Jahr 2017 und des Ceneri-Basistunnels im Jahr 2019.
Das europäisch standardisierte Signal- und Zugsicherungssystem ETCS (European Train Control System) wird in der Schweiz erfolgreich auf den Neubaustrecken Mattstetten-Rothrist und im Lötschberg-Basistunnel eingesetzt. Die durchgehende ETCS-Ausrüstung auf den Strecken des europäischen Korridors Rotterdam-Genua wird bis 2015 realisiert. Eine einfachere Version von ETCS soll auf dem gesamten Normalspurnetz der Schweiz zum Einsatz kommen, bis 2013 werden die Güterverkehrsachsen über den Lötschberg und den Gotthard umgerüstet, anschliessend das übrige Netz. Die Finanzierung der ETCS-Ausrüstung der Schienenfahrzeuge, die in der Schweiz verkehren, ist nach erfolgter Anschubfinanzierung nun ganz Sache der einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen.
Gotthard-Basistunnel (GBT): Bahntechnik
Ende April 2008 wurde der Werkvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft Transtec Gotthard (TTG) unterzeichnet. Diese setzt sich zusammen aus den Unternehmungen Atel Installationstechnik AG (Federführung), Alcatel-Lucent Schweiz AG und Thales Rail Signalling Solutions AG, Alpine-Bau GmbH sowie Balfour Beatty Rail GmbH. Das Auftragsvolumen beträgt rund CHF 1,69 Milliarden Franken.
Gemäss ATG laufen zurzeit die Arbeiten für die Ausführungsprojektierung und das Detailprojekt sowie die Prüfung verschiedener Optimierungsvorschläge der TTG. Das Einsparpotenzial wird unter Berücksichtigung eines möglicherweise früheren Durchschlagstermins zwischen den Abschnitten Sedrun und Faido weiterverfolgt. Der Start der Ausführungsphase wird im Mai 2009 auf der offenen Strecke südlich des GBT bei Biasca erfolgen. Ab 2013 soll in der Weströhre zwischen Faido und Bodio der Versuchsbetrieb auf den bis dahin dort definitiv installierten Anlagen starten. Die TTG informierte die NAD über die Herausforderungen für das Konsortium, den Zeitplan, den Einbau, den aktuellen Stand der Arbeiten, mögliche Optimierungen sowie das Qualitäts- und Risikomanagement.
Für die NAD hat der Einbau der Bahntechnik für die termin- und kostengerechte Realisierung des Gotthard-Basistunnels eine wichtige Bedeutung. Entscheidend ist ein enges Schnittstellenmanagement zwischen den beteiligten Unternehmungen innerhalb der Arbeitsgemeinschaft einerseits und der Arbeitsgemeinschaft, der ATG als Auftraggeberin und den SBB als künftiger Betreiberin andererseits. Die Interessen der SBB sollen in allen Phasen der Planung und Realisierung eingebunden werden und die Zusammenarbeit mit der ATG eng koordiniert erfolgen. Bei terminlichen Optimierungen sind die Auswirkungen auf die Kosten und Risiken für den Bund zu berücksichtigen.
Empfehlungen an das BAV
Gestützt auf die Auswertung der NEAT-Prüfungsergebnisse durch die Eidg. Finanzkontrolle (EFK) hat die NAD zwei Empfehlungen an das BAV gerichtet. Erstens soll der Eigentumsübergang von den Erstellergesellschaften auf die zukünftigen Nutzer bzw. Betreiber von Anlagen auf der Gotthard-Achse, die nicht dem Bahnbetrieb dienen, unter Berücksichtigung einer angemessenen Kostenbeteiligung sichergestellt werden. Zweitens soll eine Übersicht über alle mit der NEAT verbundenen Vorhaben, die über andere Finanzierungsgefässe finanziert werden, erstellt werden.
Die NAD tagte am 14. und 15. April 2009 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Rolf Büttiker (FDP/SO) in Olten. An der Sitzung nahmen teil Vertreter der EFK, des BAV, der EFV, der BLS, der ATG und – zum letzten Mal – der BLS AT. Mit Herrn Regierungsrat Walter Straumann, Vize-Landammann und Vorsteher des Bau- und Justizdepartements des Kantons Solothurn, traf sie sich zu einem Gedankenaustausch. Beim Besuch bei der Alpiq waren die Herren Herbert Niklaus, Mitglied der Geschäftsleitung der Alpiq, Rolf Brunner, Mitglied der Geschäftsleitung der Atel Installationstechnik AG und Federführung TTG sowie René Röthlisberger, Gesamtprojektleitung TTG, anwesend.
Bern, 16. April 2009 Parlamentsdienste
