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Archiv für Januar, 2010



Kategorie: Politik | Eingetragen am 22. Januar 2010

Die GPKs haben die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit für das Jahr 2010 festgelegt. Sie wollen Ihre Kräfte im ersten Halbjahr auf die Untersuchung der Finanzmarktkrise fokussieren. Ab der zweiten Hälfte des Jahres 2010 untersuchen die GPKs vertieft, das Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren auf Bundesebene, das Monitoring zu den flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit, die Steuerung der Sozialversicherungen und die Praxis des UVEK in der Steuerung von Post, Swisscom und SBB. An einer gemeinsamen Sitzung verabschiedeten sie zudem ihren Jahresbericht 2009 und befassten sich eingehend sowohl mit ihrer Öffentlichkeitskommunikation als auch mit der Wahrnehmung der Oberaufsicht gegenüber ausgelagerten Einheiten. Im Weiteren wurde beschlossen, die Informationsrechte der GPKs gegenüber dem Bundesrat über eine parlamentarische Initiative zu konkretisieren.

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Quelle: Redaktion Schweiz.biz

Kategorie: Politik | Eingetragen am 22. Januar 2010

Die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte (GPKs) lehnten an ihrer heutigen Sitzung zwei Anträge auf Unterstützung der Empfehlung der WAK-N i.S. Einsetzung einer PUK zur Abklärung der Vorkommnisse rund um die Finanzkrise und die Übergabe von Kundendaten der UBS an die amerikanischen Behörden ab. Sie haben beschlossen, ihre Kräfte zu bündeln, um Anfang Juni 2010 die Resultate ihrer schon seit Frühling 2009 laufenden Untersuchung präsentieren zu können.

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Quelle: Redaktion Schweiz.biz

Kategorie: Politik | Eingetragen am 22. Januar 2010

Die Kommission äussert sich in einem Mitbericht zum Postgesetz (09.049) und zum Postorganisationsgesetz (09.050) kritisch zu den finanzpolitischen Grundlagen der Gesetzesvorschläge. Sie liess sich vom Vorsteher des Finanzdepartements und dem Direktor der FINMA über die neuesten Entwicklungen im Bereich Finanzmarkt orientieren. Vorgestellt wurde ihr ein neues Modell der Berechnung der Verzinsung der Bevorschussung der Bundeskasse an den FinöV-Fonds. Schliesslich nahm sie von einem Brief der KöB-N und von den Berichterstattungen ihrer Mitglieder in der FinDel und der NAD Kenntnis.

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Quelle: Redaktion Schweiz.biz

Kategorie: Politik | Eingetragen am 22. Januar 2010

Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) der beiden Räte haben die Umstände des Rücktritts des ehemaligen Untersuchungsrichters Ernst Roduner untersucht. Sie kommen zum Schluss, dass die Information des Bundesstrafgerichts, Roduner trete per sofort aus gesundheitlichen Gründen zurück, einer Irreführung der Öffentlichkeit entsprach. Der wahre Rücktrittsgrund, dass Roduner sich selbst einen fingierten Drohfax gesandt hatte, wurde verschwiegen und erst veröffentlicht, als eine Publikation unumgänglich geworden war. Der Faxvorfall als solcher ist strafrechtlich geklärt und bildete nicht Gegenstand der Untersuchung durch die GPK. Aus institutioneller Sicht ist das Verhalten des ehemaligen Untersuchungsrichters Ernst Roduner unentschuldbar und mit der Stellung eines Untersuchungsrichters unvereinbar.

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Quelle: Redaktion Schweiz.biz

Kategorie: Dienstleister | Eingetragen am 22. Januar 2010

Swisscom lancierte diese Woche einen firmeninternen Spendenaufruf zugunsten der Erdbebenopfer in Haiti. Die Mitarbeitenden spendeten einen Betrag in Höhe von 487’000 Franken. Swisscom verdoppelt diesen Betrag und spendet 513’000 Franken. Insgesamt betragen somit die Spenden von Swisscom und ihren Mitarbeitenden eine Million Franken zuhanden der Glückskette. Zusätzlich erlässt Swisscom ihren Kunden für den Monat Januar […]

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Quelle: Redaktion Schweiz.biz

Kategorie: Politik | Eingetragen am 22. Januar 2010

Die Gerichtskommission (GK) hat ihr Vorgehen bezüglich der Ausschreibung von Richterstellen des neuen Bundespatentgerichts beschlossen und Eckwerte für die Vorauswahl von Kandidatinnen und Kandidaten festgelegt.

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Quelle: Redaktion Schweiz.biz

Kategorie: Politik | Eingetragen am 22. Januar 2010

Die Finanzkommission liess sich an der heutigen Sitzung auch über die Umsetzung der Massnahmen zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems (08.077) orientieren.

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Quelle: Redaktion Schweiz.biz

Kategorie: Bildung und Forschung | Eingetragen am 22. Januar 2010

Zum 550-Jahr-Jubiläum der ältesten Universität der Schweiz gibt die Schweizerische Post eine Sonderbriefmarke heraus. Mit der Jubiläumsbriefmarke würdigt die Post die älteste Universität der Schweiz und betont die zentrale Bedeutung der Wissenschaft für die Gesellschaft. Die Briefmarke im Wert von 85 Rappen setzt das Motto des Jubiläumsjahres «Wissen bewegt uns» gekonnt um und zeigt die […]

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Quelle: Redaktion Schweiz.biz

Kategorie: Allgemeine Infos | Eingetragen am 22. Januar 2010

Schindellegi, Schweiz, 22. Januar 2010 – Das CFO Forum Schweiz hat den Finanzchef der Kühne + Nagel-Gruppe, Gerard van Kesteren, als besten Finanzchef in der Kategorie SPI-Unter­nehmen aus­gezeichnet.

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Quelle: Redaktion Schweiz.biz