Bern, 20.06.2012 – An der 67. Mitgliederversammlung von strasseschweiz – Verband des Straßenverkehrs FRS hat Verbandspräsident Rudolf Zumbühl betont, dass es künftig nicht nur eines – wie mit FABI bereits geplanten – Bahninfrastrukturfonds, sondern auch eines Straßeninfrastrukturfonds bedarf. Dies einerseits, um die Finanzströme der beiden Verkehrsträger zu entflechten sowie Kostentransparenz herzustellen, und anderseits, um für die Finanzierung der Straßeninfrastruktur die eigentlich längst erforderliche Sicherheit, Planbarkeit und Flexibilität zu gewährleisten. Die Mitgliederversammlung von strasseschweiz verabschiedete sodann eine entsprechende Resolution.
Tatsache sei, sagte Rudolf Zumbühl, dass sich Strasse und Schiene in Zukunft mit riesigen, insbesondere infrastrukturellen Herausforderungen konfrontiert sehen. Allerdings seien diese aufgrund der schlechteren Ausgangsposition für die Strasse ungleich größer. Beide Landverkehrsträger benötigten in den kommenden rund 20 bis 30 Jahren sehr viel Geld, um den Ausbau, Unterhalt und Betrieb ihrer Infrastrukturen garantieren und somit ihre Funktions- sowie Leistungsfähigkeit sicherstellen zu können. Zugunsten der Schiene sei mit der Vorlage FABI (Finanzierung und Ausbau Bahninfrastruktur), eine jährliche Summe von insgesamt gut fünf Milliarden Franken vorgesehen. „Für die Strasse hingegen ist derzeit noch keine gleichwertige Planung und Finanzierung vorhanden. Dies, obwohl auch bei der Strasse ein Finanzierungsbedarf von total über vier Milliarden Franken pro Jahr besteht,“ konstatierte der Präsident von strasseschweiz.
Umso erfreuter und erleichterter habe strasseschweiz zur Kenntnis genommen, dass der Nationalrat Ende Mai die Motion „Strategisches Entwicklungsprogramm Straßeninfrastruktur“ diskussions- und oppositionslos genehmigte. Zweck des geforderten Programms ist es, aufzuzeigen, welche Ausbauprojekte (inkl. Hauptstrassen) bis 2030 anstehen und wie diese finanziert werden sollen. Oberstes Ziel muss es gemäss Rudolf Zumbühl nun sein, diese Vorlage zur Straßeninfrastruktur auf den gleichen Stand wie die FABI-Vorlage zu bringen, damit die eidgenössischen Räte beide Vorlagen optimalerweise parallel auf dem gleichen konzeptionellen Stand beraten oder dann – suboptimal – zumindest gleichzeitig in Kraft setzen können.
Grosse wirtschaftliche Bedeutung und enorme Fortschritte
In seiner Ansprache hob Rudolf Zumbühl hervor, dass der Straßenverkehr – bewusst oder unbewusst – immer noch massiv unterschätzt werde. Nachweisbar sei, dass der motorisierte Straßenverkehr in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten in allen Belangen enorme Fortschritte erzielt hat. Und auch seine Bedeutung für die schweizerische Wirtschaft, aber auch für den Staat sei immens und unbestritten. Die aktuellen Zahlen sind eindrücklich: So setzt die Automobilbranche in der Schweiz insgesamt rund 90 Milliarden Franken pro Jahr um. Sie beschäftigt zudem in insgesamt fast 21’000 Betrieben gegen 230’000 Personen. Ferner machten im letzten Jahr die allein dem Bund zur Verfügung stehenden Strassen- und Autosteuern nahezu 9,9 Milliarden Franken aus, was rund einem Sechstel der gesamten Fiskaleinnahmen der Eidgenossenschaft entsprach.
Die zugegebenermaßen negativen Auswirkungen des motorisierten Straßenverkehrs auf die Gesellschaft und die Umwelt wurden und werden laut Rudolf Zumbühl laufend verringert. So hätten der Treibstoffverbrauch und damit auch der CO2-Ausstoß, die Luftschadstoff- und Lärmemissionen der Fahrzeuge sowie die im Straßenverkehr getöteten und schwer verletzten Personen bis heute markant reduziert werden können – dies alles vor dem Hintergrund einer signifikanten Steigerung insbesondere der Wohnbevölkerung sowie der Motor- und Verkehrsleistungen. Trotz dieser großen Fortschritte, die der motorisierte Straßenverkehr nachweislich erzielt hat, sei dessen Reputation schlecht geblieben. Nachhaltige Mobilität werde landauf, landab mit einer Verlagerung der Mobilität von der Strasse auf die Schiene, vom privaten hin zum öffentlichen Verkehr gleichgesetzt, monierte der Präsident von strasseschweiz.
Resolution verabschiedet und neuen Präsidenten gewählt
Um die erwähnten Forderungen zu untermauern, hat die Mitgliederversammlung von strasseschweiz heute einstimmig eine Resolution verabschiedet. Diese verlangt, dass ein strategisches Entwicklungsprogramm für die Straßeninfrastruktur auf der Basis der Botschaft des Bundesrats zur Beseitigung der Engpässe auf dem Nationalstraßennetz erarbeitet und ein Straßeninfrastrukturfonds – analog des geplanten Bahninfrastrukturfonds (BIF) – zur Finanzierung dieses Programms geschaffen wird sowie dass die Vorlagen über Finanzierung und Ausbau der Bahn- und Straßeninfrastruktur konzeptionell und zeitlich rasch auf den gleichen Stand gebracht werden. Im Weiteren hat die Mitgliederversammlung turnusgemäß einen neuen Präsidenten gewählt. Für die kommenden drei Jahre wird Niklaus Zürcher, Direktor des Automobil Club der Schweiz (ACS), das Zepter beim Dachverband der Automobilwirtschaft und des privaten Straßenverkehrs in der Hand halten.
strasseschweiz – Verband des Straßenverkehrs FRS ist die Dachorganisation der Automobilwirtschaft und des privaten Straßenverkehrs in der Schweiz. strasseschweiz umfasst rund 30 Verbände aus der Automobil- und Straßenwirtschaft sowie aus den zahlreichen helvetischen Straßenbenützer- und Fahrlehrerorganisationen. Die wichtigsten Trägerorganisationen sind: TCS (Touring Club Schweiz); auto-schweiz (Vereinigung Schweizer Automobil-Importeure); AGVS, Autogewerbeverband der Schweiz; ACS (Automobil Club der Schweiz) und ASTAG (Schweizerischer Nutzfahrzeugverband).
Source: strasseschweiz – Verband des Strassesverkehrs FRS, www.strasseschweiz.ch
