Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) tagte für Ihre Sitzung vom 21./22. November am Hauptsitz der EFTA in Genf. Die Kommission nutzte diese Sitzung bei der EFTA, um sich unter anderem mit dem Neutralitätsrecht und der Neutralitätspolitik vertieft auseinander.
Parlamentsgebäude: Nationalratssaal…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Nationalrates hat vom Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2015 (16.008) Kenntnis genommen und empfiehlt mit grosser Mehrheit drei Wirtschaftsabkommen zur Genehmigung.…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) genehmigte eine Vorlage des Bundesrates betreffend die Quoten- und Gouvernanzreform des Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Quotenreform führt zu einer Verdoppelung der ordentlichen Ressourcen des IWF. Sie sieht dabei eine namhafte Umverteilung der Quoten zugunsten der schnell wachsenden Schwellenländer vor. Schliesslich wird mit dieser Gouvernanzreform…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat dem Verhandlungsmandat für ein schweizerisch-chinesisches Freihandelsabkommen unter zwei Auflagen zugestimmt. Weiter hat sich die APK-N vertieft mit dem Aussennetz beschäftigt und Vertreter der Auslandschweizer angehört. Ausserdem hat sie sich eingehend mit der Problematik von privaten Sicherheitsfirmen befasst sowie eine Motion der Schwesterkommission betreffend…
read moreAn ihrer Auswärtssitzung in Genf hat die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) den Präsidenten der UN-Generalversammlung, Joseph Deiss, empfangen. Ausserdem besuchte die Kommission das Hochkommissariat für Menschenrechte und beschäftigte sich mit den Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation.…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat einer Anpassung des Verhandlungsmandats zwischen der Schweiz und der EU im Bereich Elektrizität und explorative Gespräche für weitere Energiethemen zugestimmt. Des Weiteren hat die APK-N der Übernahme der Rechtsgrundlagen zum Schengen Aussengrenzenfonds zugestimmt. Schliesslich hat sie Anhörungen zur eventuellen Kandidatur der Schweiz für…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat sich über die Position des Bundesrates gegenüber den Finanzhilfepaketen zugunsten Griechenlands und des Euro informieren lassen. Des Weiteren hat sie einer Motion des Ständerates zur frühzeitigen Information des Parlamentes über relevante europäische Gesetzgebungsentwürfe in abgeänderter Form zugestimmt. Zudem hat sie einer Standesinitiative des…
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