Die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) widmete ihre Sitzung schwergewichtig dem Thema der Talsperrensicherheit. Sie besichtigte auf dem Lukmanier die Staumauer Santa Maria und liess sich über die Überwachungsmassnahmen der Talsperren orientieren. In Flims führte die NAD eine Aussprache mit einer Vertretung der Kantonsregierung Graubünden, beriet den NEAT-Standbericht 2009/I (Stand per 30. Juni…
read moreEine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) hält sich vom 6. bis 9. Oktober 2009 in Italien auf. Die Stationen dieses Italienbesuchs sind Rom und Sizilien. Dabei will die Delegation sich einerseits ein Bild über die Migrations- und Asylpolitik Italiens machen und andererseits einen Meinungsaustausch über die bilateralen Beziehungen…
read moreNationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi (CVP/TI) reist vom 4. bis 8. Oktober 2009 mit einer parlamentarischen Delegation nach Brüssel. Im Vordergrund der Reise stehen Gespräche mit Vertretern der EU-Institutionen (Parlament, Kommission, Rat), des Belgischen Parlaments, der Belgischen Regierung und der NATO.…
read moreStänderatspräsident Alain Berset (SP/FR) reist vom 28. September bis 7. Oktober nach Libanon und Syrien. Er wird bei seinen Aufenthalten zahlreiche Gespräche mit Parlaments- und Regierungsvertretern führen.…
read moreAm 8. September 2009 hat die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) eine Sitzung abgehalten, die der Beziehungen zwischen der Schweiz und Libyen gewidmet war. In den folgenden Tagen wurden Kommissionsprotokolle und –unterlagen im Zusammenhang mit dieser Sitzung in den Medien veröffentlicht.…
read moreDie nationalrätliche KVF führte heute mit dem CEO, dem Leiter Infrastruktur und dem Generalsekretär der SBB eine Aussprache über die fehlenden Mittel im Unterhalt und die erhöhte Pannenhäufigkeit bei den SBB.…
read moreVom 16. bis 18. September wird Oqtay Asadov, Präsident des Aserbaidschanischen Parlaments (Milli Majlis), in Begleitung einer parlamentarischen Delegation der Schweiz einen offiziellen Besuch abstatten. Der Besuch der von Oqtay Asadov erfolgt auf Einladung von Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi. Es handelt sich um einen Gegenbesuch, nachdem 2007 die damalige Nationalratspräsidentin Christine…
read more09.475 n Pa.Iv. RK-NR. Vorübergehende Erhöhung der Zahl der Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht Nachdem die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates am 8. September der oben erwähnten Initiative der nationalrätlichen Kommission (RK-N) zugestimmt hatte, hat die RK-N mit 13 zu 3 Stimmen einen Entwurf zu einer Verordnung der Bundesversammlung über eine vorübergehende…
read moreDie Gerichtskommission schlägt der Vereinigten Bundesversammlung Herrn Christian Herrmann für die Nachfolge von Bundesrichter Pierre Ferrari vor.…
read moreDie Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) prüfte anhand von zwei einverlangten Stellungnahmen des Bundesrates den Umsetzungsstand ihrer Empfehlungen zum Fall Nef und zur Ausbildung in der Armee XXI. In beiden Fällen zog sie eine überwiegend positive Bilanz, auch wenn sie in einzelnen Punkten noch Handlungsbedarf identifizierte. Im Weiteren stellte die GPK-N…
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