Atombetriebene Dampfturbinen sind eine risikoreiche Technologie des vergangenen Jahrhunderts. Mit seinem Rückschritt sabotiert der Bundesrat die Energiewende…
read moreDer Bundesrat legt in seiner Botschaft die strategische Ausrichtung der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz dar.…
read moreDie PUK hat sich an ihrer letzten Sitzung mit der Berichterstattung der Sonntagszeitung vom 1. September 2024 befasst.…
read moreAufgrund der kürzlich öffentlich gewordenen Informationen über mutmassliche Fälschungen von Unterschriften bei Volksinitiativen hat die GPK-S den Handlungsbedarf seitens der parlamentarischen Oberaufsicht geprüft…
read moreEine Teilnahme an Verteidigungsübungen der NATO soll keine Schweizer Beteiligung an einem kollektiven Verteidigungsfall simulieren, sondern die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee stärken.…
read moreDie Umweltkommission des Nationalrates spricht sich dagegen aus, jährlich 25 Millionen Franken zusätzlich für Umweltschutzmassnahmen im Wald auszugeben…
read moreWegen der angespannten Lage der Bundesfinanzen liessen sich die Finanzkommissionen die Grundlagen der Schuldenbremse sowie verschiedene Ansätze für eine Anpassung vertieft erläutern.…
read moreDie Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-S) hat einstimmig beschlossen, die Immunität von Nationalrätin Katharina Prelicz-Huber nicht aufzuheben.…
read moreDie Staatspolitische Kommission des Nationalrates hat die Behandlung der Vorlage zur Beseitigung der Diskriminierung von Schweizerinnen und Schweizern...…
read moreSie machte geltend, dass sie lediglich angeregt habe, dass bei der PMEDA AG genau hingeschaut werde, sie aber keinerlei Einfluss auf das anschliessend durchgeführte Verfahren (Qualitätsanalyse) und dessen Ergebnis genommen habe.…
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