Wegen der angespannten Lage der Bundesfinanzen liessen sich die Finanzkommissionen die Grundlagen der Schuldenbremse sowie verschiedene Ansätze für eine Anpassung vertieft erläutern.…
read moreDie Kommission weicht mit ihren Anträgen in mehreren Punkten von den Entscheiden des Nationalrates ab.…
read moreDank der energischen Massnahmen der Zentralbanken zur Eindämmung der Inflation steht die Weltwirtschaft vor einer sanften Landung,…
read moreDie Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-S) hat einstimmig beschlossen, die Immunität von Nationalrätin Katharina Prelicz-Huber nicht aufzuheben.…
read moreIn Q1 2024, the current account surplus was CHF 16 billion, up CHF 5 billion from the relatively low level recorded in the same quarter of 2023.…
read moreDie Staatspolitische Kommission des Nationalrates hat die Behandlung der Vorlage zur Beseitigung der Diskriminierung von Schweizerinnen und Schweizern...…
read moreSie machte geltend, dass sie lediglich angeregt habe, dass bei der PMEDA AG genau hingeschaut werde, sie aber keinerlei Einfluss auf das anschliessend durchgeführte Verfahren (Qualitätsanalyse) und dessen Ergebnis genommen habe.…
read moreDie Mehrheit der Kommission sieht im Bereich der Investitionskontrollen Handlungsbedarf und will ein Instrument in der Hand haben, um intervenieren zu können, falls der Schutz strategischer Interessen dies erfordert.…
read moreWichtiger Schritt für Ausbau der erneuerbaren Energien…
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