Schweiz.biz

Schweiz.biz

Wirtschaftsinformationsdienst für die Schweiz

Schweiz.biz – Wirtschaftsinformationsdienst für die Schweiz » Politik



Politik


Kategorie: Politik

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) befasste sich in Anwesenheit von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit der Flüchtlingskrise und hörte dazu verschiedene Personen an. Sie unterhielt sich zudem mit Bundesrat Didier Burkhalter über die Anschläge in Paris und über die Krise in Syrien.

weiterlesen…
Veröffentlicht: Redaktion Schweiz.biz (pas)
Kategorie: Politik

In Kondolenzschreiben an ihre beiden französischen Ratskollegen verurteilen Nationalratspräsident Stéphane Rossini und Ständeratspräsident Claude Hêche die abscheulichen Terrorakte von Paris. Sie seien einen Angriff auf die Grundwerte und die Freiheit unserer Gesellschaft. Es gelte diese Werte mit aller Entschlossenheit zu verteidigen.

weiterlesen…
Veröffentlicht: Redaktion Schweiz.biz (pas)

Obwohl die Energiekommission des Nationalrats (UREK-N) in der Differenzbereinigung zur Energiestrategie 2050 Anfang Oktober wieder höhere Ausbauziele für die erneuerbaren Energien anvisiert hat, verpasst es die Kommission heute, die Massnahmen zur Erreichung dieser Ziele entsprechend auszugestalten.

weiterlesen…
Veröffentlicht: Redaktion Schweiz.biz (pas)

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates hat die Detailberatung zur Energiestrategie weitergeführt. Sie spricht sich dabei für Massnahmen zur Unterstützung der bestehenden Grosswasserkraft aus, schlägt aber ein neues Modell vor.

weiterlesen…
Veröffentlicht: Redaktion Schweiz.biz (pas)
Kategorie: Politik

Nationalratspräsident Stéphane Rossini (SP, VS) reist offiziell nach Argentinien, wo er zwischen dem 28. und 30. Oktober 2015 verschiedene Gespräche führen und die Walliser und Schweizer Gemeinschaft treffen wird. Am 28. Oktober wird Nationalratspräsident Rossini Gespräche mit Julian Adrés Dominguez, Präsident der argentinischen Abgeordnetenkammer und mit Aussenminister Héctor Timerman führen. Geplant ist ebenfalls ein Treffen […]

weiterlesen…
Veröffentlicht: Bettina Steffen
Kategorie: Politik

Der Bundesrat hatte der Finanzdelegation einen Vorschuss in der Höhe von 31,2 Millionen Franken beantragt. Davon werden 1,2 Millionen innerhalb des Budgets des EDA kompensiert. Die Mittel dienen einer Aufstockung des Schweizer Engagements zur Linderung der Krisen in Syrien/Irak und am grossen Horn von Afrika. Die Finanzdelegation anerkennt die Dringlichkeit des Nachtragskredites und stimmt dem […]

weiterlesen…
Veröffentlicht: Bettina Steffen

GPK-S veröffentlicht zweiten Bericht zum Expertenbeizug in der Bundesverwaltung.

Neun Jahre nach der Veröffentlichung ihres Berichts zum Expertenbeizug in der Bundesverwaltung hat die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) eine umfassende Überprüfung der seither in der Bundesverwaltung ergriffenen Massnahmen vorgenommen. In der heute veröffentlichten zweiten erweiterten Nachkontrolle hat die GPK-S die Umsetzung ihrer zehn Empfehlungen von 2006 überprüft, den Stand des seitherigen Aufbaus des bundesweiten Beschaffungscontrollings gewürdigt und im Weiteren zwei Vorfälle im Beschaffungswesen des Bundes, den Korruptionsfall im SECO und den Fall TDcost im ASTRA, im Hinblick auf mögliche Lehren für die Zukunft unter die Lupe genommen.

weiterlesen…
Veröffentlicht: Redaktion Schweiz.biz (pas)

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates hat die Vorlage zur Energiestrategie mit 11 zu 0 Stimmen und einer Enthaltung in der Gesamtabstimmung angenommen (13.074). Die Kommission weicht in ihren Entscheidungen in wesentlichen Punkten vom Beschluss des Nationalrates ab und führt die Vorlage dabei wieder näher an den Entwurf des Bundesrates. Sie setzt aber neue Akzente insbesondere bei der Unterstützung der Wasserkraft, und sie befristet das System zur finanziellen Förderung erneuerbaren Energien.

weiterlesen…
Veröffentlicht: Redaktion Schweiz.biz (pas)
Kategorie: Politik

Ständeratspräsident Claude Hêche lädt dieses Wochenende Schülerinnen und Schüler aus allen vier Landesteilen in seinen Heimatkanton ein. Die jungen Menschen werden sich während zweier Tage über allfällige Sprachbarrieren hinweg in einem ungezwungenen Rahmen austauschen können.

weiterlesen…
Veröffentlicht: Redaktion Schweiz.biz (pas)
Kategorie: Politik

Die Parlamentsdienste öffnen am Nationalfeiertag wiederum die Türen des Parlamentsgebäudes. Am 1. August können die Besucherinnen und Besucher den National- und Ständeratssaal sowie die Kuppelhalle und die Wandelhalle von 9 bis 16 Uhr frei besichtigen.

weiterlesen…
Veröffentlicht: Redaktion Schweiz.biz (pas)
Seiten:  1 2 3 4 5 6 ... 77