Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates trat ohne Gegenstimme auf die bundesrätliche Vorlage zur Umsetzung des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs ein, die der Nationalrat am 4. März 2009 angenommen hatte. Sie wird die Detailberatung an einer ihrer nächsten Sitzungen aufnehmen. Internationaler Strafgerichtshof. Umsetzung des Römer Statuts Die Umsetzung des…
read moreIn der Diskussion über die dringlichen Massnahmen gegen die Kostensteigerung in der obligatorischen Krankenversicherung ist die SGK-SR auf die Vorlage eingetreten und hat einen ersten Entscheid gefällt: Sie beantragt die Einführung eines kostenlosen medizinischen Telefondienstes. Im Übrigen will sie sicherstellen, dass die geltende Regelung für die Screening-Mammografie bei über 50-jährigen…
read moreKurzbeschreibung Die Parlamentsdienste unterstützen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Herausforderung Im Verlaufe Ihrer Lehre werden Sie unsere vielfältigen Tätigkeiten hinter den Kulissen des Parlaments kennen lernen. Die Praxisausbildenden vermitteln Ihnen in verschiedenen Diensten die fachlichen, methodischen und sozialen Kompetenzen, welche für die professionelle Wahrnehmung des kaufmännischen…
read moreDie Kommission für Wirtschaft und Abgaben stimmt der Vorlage des Bundesrates zu einem Gesetz zur Bildung einer Bilanzreserve zur Finanzierung von Begleitmassnahmen zu, die im Hinblick auf ein Freihandelsabkommen mit der EU im Agrar- und Lebensmittelbereich oder eines Abschlusses der Doha-Runde geschaffen werden soll. Im Unterschied zum Nationalrat findet es…
read moreUnmittelbar vor der informellen Unterredung der Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi mit dem Dalai Lama , dem geistlichen Oberhaupt der tibetischen Buddhisten, findet ein Fototermin statt. Datum: Donnerstag, 6. August 2009 Zeit: 08.15 Uhr Ort: Hôtel Beau-Rivage Palace, Salon Arcade (Eintritt via Chemin Beau-Rivage 18), 1006 Lausanne Im Anschluss an die Gespräche…
read moreNach dem Umbau führen die Parlamentsdienste eine langjährige Tradition weiter und öffnen am Nationalfeiertag die Türen des Parlamentsgebäudes. Am Freitag, 31. Juli und Samstag, 1. August können die Besucherinnen und Besucher National- und Ständeratssaal, Kuppelhalle und Wandelhalle sowie den neu umgebauten 3. Stock von 9 bis 16 Uhr frei besichtigen…
read moreDer Präsident der GPDel nahm am 15. Juli 2009 an einem Treffen zwischen dem EJPD und einem Vertreter der IAEO teil. Dabei wurde seitens der Vorsteherin EJPD die Bereitschaft des Departements signalisiert, eine Lösung zu finden, welche den unterschiedlichen Interessen an den wieder aufgefundenen Dokumenten im Fall Tinner Rechnung trägt.…
read moreAuf der neuen multimedialen Webplattform www.parlamentsgeschichte.ch präsentieren die Parlamentsdienste eine Chronologie rund ums Schweizer Parlament. Neben zahlreichen politisch herausragenden Ereignissen sind auch illustrative Episoden zum Geschehen im und ums Parlamentsgebäude dokumentiert. Die Geschichte des Schweizer Bundesstaates ist auch eine Geschichte der Bundesversammlung, des Schweizer Parlaments. Aus der fast unübersehbaren Zahl…
read moreDas neue Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz beauftragt Bund und Kantone, gemeinsam für einen wettbewerbsfähigen und koordinierten gesamtschweizerischen Hochschulbereich zu sorgen. Im Vorfeld der Beratung dieses Erlasses hörte die WBK-S in einem umfassenden Hearing Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Institutionen, Organisationen sowie der Wirtschaft an. Am 29. Mai 2009 überwies der Bundesrat…
read moreDer Präsident der Geschäftsprüfungsdelegation wird während der Sondersession des Ständerats im August 2009 eine dringliche Interpellation zum Fall Tinner und zum Verhältnis des Bundesrats zur parlamentarischen Oberaufsicht einreichen. Laut Artikel 5 der Bundesverfassung ist das Recht die Grundlage und Schranke des staatlichen Handelns. Im Zentrum der parlamentarischen Oberaufsicht steht deshalb…
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