An der Generalversammlung der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) vom 24. September bis 3. Oktober 2007 in Genf kam die nötige Mehrheit nicht zustande, um das Budget 2008/2009 zu verabschieden. Es hat sich gezeigt, dass die Glaubwürdigkeit dieser wichtigen Organisation ernsthaft angeschlagen ist. Die WIPO und namentlich ihre Direktion sind…
read moreAdrian SCHLÄPFER, gegenwärtig Vizedirektor und Leiter des Bereichs Bilaterale Entwicklungszusammenarbeit der DEZA, zum ausserordentlichen und bevoll-mächtigten Botschafter der Schweiz in der Vereinigten Republik Tansania und der Union der Komoren, mit Sitz in Dar es Salaam. Botschafter Schläpfer, der sein Amt Anfang Oktober 2007 antreten wird, übernimmt die Nachfolge von Botschafter…
read moreBundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute in Bern den Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes Baden-Württemberg, Günther Oettinger, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen.…
read moreVom 1. bis 19. Oktober 2007 richten die Parlamentsdienste ein Informationstelefon zu den Nationalratswahlen vom 21. Oktober ein. Unter dem Motto "0800 80 2007 weiss Rat über National- und Ständerat" werden Fragen über das Ausfüllen der Wahlzettel und über das Parlament generell beantwortet.…
read moreDie Gerichtskommission wird die Stellungnahmen des Bundesstrafgerichts und des Bundesrats zum Bericht der GPK-N abwarten, bevor sie sich inhaltlich damit befasst. In der Zwischenzeit wird sie allgemeine Fragen im Zusammenhang mit einer Amtsenthebung klären. - Für die bevorstehende Wahl eines neuen Mitglieds des Bundesgerichts schlägt die Kommission der Bundesversammlung Frau…
read moreAnlässlich des ersten Besuchs der interparlamentarischen Delegation Italien-Schweiz in Bern befassten sich die Mitglieder der beiden Delegationen - präsidiert vom italienischen Abgeordneten Antonio Razzi beziehungsweise von Ständerat Filippo Lombardi - in einer von Freundschaft und gegenseitigem Verständnis geprägten Atmosphäre mit dem Föderalismus, den Beziehungen zwischen der Schweiz und Europa, der…
read moreÖffentliche Grabung am Donnerstag, 27. September
Bei den Kabelwerken läuft seit Mitte Juli eine dritte Grossgrabung im Gebiet der Vision Mitte in Brugg/Windisch. Einzelne Gräber, ein offener Platz und nur zeitweise überbaute Areale zeugen vom wechselhaften Geschehen am Rand der Zivilsiedlung von Vindonissa.…
read moreDer Grosse Rat hat die Gesetzesänderungen zur NFA-Umsetzung am 26. Juni 2007 beschlossen. Noch offen blieb der definitive Ausgleichsbetrag des Kantons an die Gemeinden, da der Bund den für die Berechnung erforderlichen Ressourcenindex noch nicht bekannt gegeben hatte. Seit Anfang Juli steht fest, dass der Kanton einen Ressourcenausgleich von 139…
read moreGestern Mittwochabend wurden die Gemeinderäte der Gemeinden mit Reussanstoss der Kanton Aargau, Zug und Zürich durch das Departement Bau, Verkehr und Umwelt und Vertreter des Kantons Luzern über die anstehenden Projekte und Konzepte zum Hochwasserschutz an Reuss, Kleiner Emme und Vierwaldstättersee informiert.…
read moreDer schweizerische Aussenhandel wuchs im August 2007 mit etwas weniger Schwung als in den Vormonaten. Dennoch wies die Mehrheit der Exportbranchen nach wie vor ein zweistelliges Wachstum auf. Zugleich waren die Preise der ausgeführten Güter leicht rückläufig, während jene der Importwaren schwächer stiegen als im bisherigen Jahresverlauf. Die Handelsbilanz schloss…
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