Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
Continue ReadingVom 1. bis 19. Oktober 2007 richten die Parlamentsdienste ein Informationstelefon zu den Nationalratswahlen vom 21. Oktober ein. Unter dem Motto "0800 80 2007 weiss Rat über National- und Ständerat" werden Fragen über das Ausfüllen der Wahlzettel und über das Parlament generell beantwortet.…
read moreDie Gerichtskommission wird die Stellungnahmen des Bundesstrafgerichts und des Bundesrats zum Bericht der GPK-N abwarten, bevor sie sich inhaltlich damit befasst. In der Zwischenzeit wird sie allgemeine Fragen im Zusammenhang mit einer Amtsenthebung klären. - Für die bevorstehende Wahl eines neuen Mitglieds des Bundesgerichts schlägt die Kommission der Bundesversammlung Frau…
read moreAnlässlich des ersten Besuchs der interparlamentarischen Delegation Italien-Schweiz in Bern befassten sich die Mitglieder der beiden Delegationen - präsidiert vom italienischen Abgeordneten Antonio Razzi beziehungsweise von Ständerat Filippo Lombardi - in einer von Freundschaft und gegenseitigem Verständnis geprägten Atmosphäre mit dem Föderalismus, den Beziehungen zwischen der Schweiz und Europa, der…
read moreÖffentliche Grabung am Donnerstag, 27. September
Bei den Kabelwerken läuft seit Mitte Juli eine dritte Grossgrabung im Gebiet der Vision Mitte in Brugg/Windisch. Einzelne Gräber, ein offener Platz und nur zeitweise überbaute Areale zeugen vom wechselhaften Geschehen am Rand der Zivilsiedlung von Vindonissa.…
read moreDer Grosse Rat hat die Gesetzesänderungen zur NFA-Umsetzung am 26. Juni 2007 beschlossen. Noch offen blieb der definitive Ausgleichsbetrag des Kantons an die Gemeinden, da der Bund den für die Berechnung erforderlichen Ressourcenindex noch nicht bekannt gegeben hatte. Seit Anfang Juli steht fest, dass der Kanton einen Ressourcenausgleich von 139…
read moreGestern Mittwochabend wurden die Gemeinderäte der Gemeinden mit Reussanstoss der Kanton Aargau, Zug und Zürich durch das Departement Bau, Verkehr und Umwelt und Vertreter des Kantons Luzern über die anstehenden Projekte und Konzepte zum Hochwasserschutz an Reuss, Kleiner Emme und Vierwaldstättersee informiert.…
read moreDer schweizerische Aussenhandel wuchs im August 2007 mit etwas weniger Schwung als in den Vormonaten. Dennoch wies die Mehrheit der Exportbranchen nach wie vor ein zweistelliges Wachstum auf. Zugleich waren die Preise der ausgeführten Güter leicht rückläufig, während jene der Importwaren schwächer stiegen als im bisherigen Jahresverlauf. Die Handelsbilanz schloss…
read moreDas Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat eine öffentliche Konsultation betreffend die Vergabemöglichkeiten von freien UMTS-Frequenzen (Universal Mobile Telecommunication System) eröffnet. Damit will das BAKOM den interessierten Kreisen die Möglichkeit zur Stellungnahme geben und die Bedürfnisse und Absichten der betroffenen Akteure erheben. Die Konsultation dauert bis zum 2. November 2007.…
read moreArbeitgebende, die bereit sind, leistungsfähige Sozialhilfeempfänger in ihre Unternehmen zu integrieren, werden für ihre Leistungen mit Einarbeitungszuschüssen entschädigt. Diese sollen arbeitswilligen und arbeitsfähigen Sozialhilfeempfängern den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern. Das Projekt ist auf 2 ½ Jahre angelegt und wird vom Kanton finanziert. Die Zuschüsse sollen die Arbeitgeber motivieren und entschädigen,…
read moreVom 23. bis 26. September 2007 findet auf dem Schiessplatz NAMFI auf Kreta (Griechenland) ein gemeinsames Fliegerabwehrschiessen der Deutschen und der Schweizer Luftwaffe statt. Die Schweizer Fliegerabwehr trainiert damit erstmals den scharfen Schuss im taktischen Rahmen. Der Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundesrat Samuel Schmid,…
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