Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat eine öffentliche Konsultation betreffend die Vergabemöglichkeiten von freien UMTS-Frequenzen (Universal Mobile Telecommunication System) eröffnet. Damit will das BAKOM den interessierten Kreisen die Möglichkeit zur Stellungnahme geben und die Bedürfnisse und Absichten der betroffenen Akteure erheben. Die Konsultation dauert bis zum 2. November 2007.…
read moreArbeitgebende, die bereit sind, leistungsfähige Sozialhilfeempfänger in ihre Unternehmen zu integrieren, werden für ihre Leistungen mit Einarbeitungszuschüssen entschädigt. Diese sollen arbeitswilligen und arbeitsfähigen Sozialhilfeempfängern den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern. Das Projekt ist auf 2 ½ Jahre angelegt und wird vom Kanton finanziert. Die Zuschüsse sollen die Arbeitgeber motivieren und entschädigen,…
read moreVom 23. bis 26. September 2007 findet auf dem Schiessplatz NAMFI auf Kreta (Griechenland) ein gemeinsames Fliegerabwehrschiessen der Deutschen und der Schweizer Luftwaffe statt. Die Schweizer Fliegerabwehr trainiert damit erstmals den scharfen Schuss im taktischen Rahmen. Der Chef des Eidg. Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundesrat Samuel Schmid,…
read moreNeue Energiestadt-Labels für Bulle (FR), Cartigny (GE) und Porrentruy (JU). Meyrin (GE) und Montreux (VD) wird das Energiestadt-Label für weitere vier Jahre bestätigt. Drei Westschweizer Gemeinden erhalten dieses Jahr das Energiestadt-Label, das vom Verein Energiestadt und dem Bundesamt für Energie verliehen wird. Die Übergabe erfolgt im Rahmen des Programms EnergieSchweiz…
read moreDie vorberatende Kommission für Volkswirtschaft und Abgaben (VWA) hat dem Planungsbericht „Wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik“, der die Erhöhung des aargauischen Volkseinkommens zum Ziel hat, zugestimmt.…
read moreDie vorberatende Kommission des Grossen Rats setzt sich für einen raschen Schutz vor dem Passivrauchen ein. Sollte die geplante Bundeslösung nicht zustande kommen, will die Kommission unverzüglich eine Regelung auf kantonaler Ebene einführen. Flat Rate Parties und ähnliche Veranstaltungen will die Kommission so rasch als möglich verbieten.…
read moreRegierungsrat Philippe Perrenoud, Gesundheits- und Fürsorgedirektor des Kantons Bern, hat davon Kenntnis genommen, dass die Regionalspital Emmental AG keinen neuen Vertrag mit dem Vorsitzenden der Geschäftsleitung, Bruno Zürcher, abschliessen wird. Er ist zuversichtlich, dass die in den letzten Monaten erarbeitete Strategie für die künftige Ausrichtung bald umgesetzt werden kann.…
read moreBundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), nimmt am Donnerstagabend an der Einweihung der Akademie für humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte in Genf teil. Diese neue Akademie, die das Centre universitaire de droit international humanitaire ablöst, ist eine sinnvolle Ergänzung der Genfer Universitätslandschaft neben dem 2006 geschaffenen…
read moreBundesrat überweist dem Parlament das UNESCO-Übereinkommen über kulturelle Vielfalt zur Ratifikation
Der Bundesrat hat den Entwurf der Botschaft zur Ratifikation des UNESCO-Übereinkommens über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen gutgeheissen und an das Parlament überwiesen. Das von der Generalkonferenz der UNESCO im Oktober 2005 verabschiedete Übereinkommen schafft eine völkerrechtlich verbindliche Grundlage für das Recht aller Staaten auf eine…
read moreDer Bundesrat hat die Botschaft und den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Museen und Sammlungen des Bundes an das Parlament überwiesen: Darin wird erstmals die Museumspolitik des Bundes festgelegt. Ziel ist es, die "MUSEE-SUISSE-Gruppe" zu verselbständigen und die Zusammenarbeit zwischen den Museen und Sammlungen des Bundes zu verstärken.…
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