The $155 Billion Market Needs a Brain, Not Just Muscles…
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Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) wird im Rahmen ihrer jährlichen Informationsreise zwischen dem 5. und 9. Mai im Westbalkan weilen. Die Reise wird nach Sarajevo, Belgrad und Pristina führen und zum Ziel haben, Informationen aus erster Hand über die politische, wirtschaftliche und soziale Situation dieser Region zu…
read moreDie Arbeitsgruppe IT-Bundesgericht der Finanz- und Geschäftsprüfungs-kommissionen hat ihre Arbeit beendet und beantragt den FK und GPK eine neue Meinungsäusserung in Bezug auf die Informatik der Gerichte.…
read moreDie NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) hat an ihrer 3. ordentlichen Tagung ihren Tätigkeitsbericht über das Jahr 2007 verabschiedet und den neusten ETCS-Standbericht des Bundesamts für Verkehr (BAV) zur Kenntnis genommen. Die SBB informierten die NAD über die konzeptionellen und organisatorischen Vorarbeiten zur Inbetriebnahme der Gotthard-Achse.…
read moreMit dem indirekten Gegenentwurf der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates zur Volksinitiative „Lebendiges Wasser (Renaturierungsinitiative)“ sollen die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, um die Revitalisierung der Gewässer zu fördern, die negativen Auswirkungen der Abflussschwankungen unterhalb von Speicherkraftwerken zu vermindern und den Geschiebehaushalt zu reaktivieren. Daneben sind neue Ausnahmen…
read moreDie Kommission hat die Detailberatung der Vorlage des Bundesrates zur Revision des Vormundschaftsrechts durchgeführt und sich in den wesentlichen Punkten dem Ständerat angeschlossen.…
read moreDie SGK-NR hält in wesentlichen Punkten an den Beschlüssen des Nationalrates zur parlamentarischen Initiative „Schutz der Bevölkerung und der Wirtschaft vor dem Passivrauchen“ fest. – Zur Volksinitiative „Ja zur Komplementärmedizin“ beschliesst sie, einen indirekten Gegenvorschlag auszuarbeiten.…
read moreDie ordentliche Generalversammlung der Helvetia Holding vom 25. April wurde anlässlich des 150jährigen Firmenbestehens in festlichem Rahmen begangen. Herr Bundesrat Hans-Rudolf Merz gab der Helvetia als Festredner die Ehre. Die Aktionärinnen und Aktionäre genehmigten Jahresbericht und Jahresrechnung für 2007 und erteilten den Organen des Unternehmens Entlastung. Die Generalversammlung stimmte den…
read moreDie Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S) hat sich in ihrer Sitzung mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Anpassung des Verhandlungsmandats für den Abschluss der Doha-Runde (WTO) befasst. Sie unterstreicht die zentrale Bedeutung, die den WTO-Abkommen für die Schweizer Wirtschaft zukommt und bringt ihr Vertrauen in die Verhandlungsführung des…
read moreMit dem Inkrafttreten des Staatsvertrages über die gemeinsame Trägerschaft durch die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft erlebte die Universität Basel 2007 eine entscheidende Zäsur in ihrer fast 550-jährigen Geschichte. Die im Hinblick auf die erweiterte Trägerschaft von der Universität Basel erarbeitete Strategie für die Jahre 2007–2013 legt den Rahmen für…
read moreDie Kommission hat die Beratungen zu den Güterverkehrsvorlagen in einer ersten Lesung abgeschlossen und hat einige Änderungen gegenüber den Beschlüssen des Ständerates angebracht.…
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