Geldsegen von der Strasse
Kategorie: Allgemeine Infos, Finanzen, Verkehr/Logistik | Eingetragen am 30. April 2008 um 17:44 Uhr
Bern, 30.04.08 – Im vergangenen Jahr haben die Strassenbenützer wiederum die Strasseninfrastruktur und einen Grossteil der neuen Schieneninfrastruktur bezahlt. Die Gesamteinnahmen des Bundes aus Strassen- und Autosteuern beliefen sich auf fast neun Milliarden Franken. Das waren rund 300 Millionen Franken mehr als im Jahr 2006.
Die Steuern, die allein der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, haben im Jahr 2007 beinahe neun Milliarden Franken betragen. Das sind immerhin mehr als ein Sechstel der gesamten für das gleiche Jahr budgetierten Fiskaleinnahmen des Bundes.
Gut 42 Prozent dieser nahezu neun Milliarden Franken – was knapp 7,5 Prozent aller für 2007 budgetierten Steuereinnahmen der Eidgenossenschaft entspricht – sind voraussetzungslos in die allgemeine Bundeskasse geflossen. Rund 30,5 Prozent wurden für Strassenaufgaben im engeren Sinn wie z.B. den Bau und die Erneuerung von Nationalstrassen verwendet. Weitere rund 16 Prozent wurden zur Hauptsache in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) – Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (Neat), Bahn 2000, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz – sowie in den Umweltschutz investiert. Knapp fünf Prozent gingen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone.
Die restlichen Mittel, die in der folgenden Darstellung nicht ersichtlich sind, wurden für die Strassenforschung, das Verkehrsmanagement und den Verwaltungsaufwand eingesetzt oder kamen aus den LSVA-Einnahmen unter dem Titel „Ungedeckte Kosten des Schwerverkehrs“ dem Bundeshaushalt zugute (über zwei Prozent). Die Rückstellungen beliefen sich auf mehr als 400 Millionen Franken (rund 4,5 Prozent), was den Stand der Spezialfinanzierung Strassenverkehr per Ende 2007 auf über 4,6 Milliarden Franken anwachsen liess.
Fazit: Die Strassenbenützer (Automobilisten und Transporteure) finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastruktur. Ein grosser Teil der Steuern ist gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer tragen deshalb Jahr für Jahr in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den im Argen liegenden Bundeshaushalt zu entlasten.
Quelle: strasseschweiz
