Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Am Finanzpolitischen Seminar diskutierten die beiden Finanzkommissionen die künftige Gestaltung des schweizerischen Unternehmenssteuersystems und die finanzpolitischen Auswirkungen von Steuerregimeänderungen auf Kantonsebene. Am zweiten Seminartag stand die parlamentarische Konsultation zur Einführung eines einheitlichen, ziel- und ergebnisorientierten Führungsmodells für die gesamte Bundesverwaltung per Januar 2016 im Vordergrund.…
read moreDie Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates beantragt ihrem Rat mit 13 zu 6 Stimmen bei 5 Enthaltungen, das FATCA-Abkommen mit den USA zu genehmigen.…
read moreAm 7. und 8. Juni 2013 findet in Bern und im Kanton Jura ein Treffen der Präsidentinnen und Präsidenten der europäischen Delegationen bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie statt. Im Mittelpunkt dieser Tagung stehen die Aktivitäten der Schweizer Delegation im frankophonen Raum sowie die Rolle und die Förderung des Französischen…
read moreIm Zusammenhang mit dem vom Bundesrat als dringlich erklärten und für die Sommersession traktandierten Bundesgesetz über Massnahmen zur Erleichterung der Bereinigung des Steuerstreits der Schweizer Banken mit den Vereinigten Staaten hat die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates gestern Abend eine ausserordentliche Sitzung abgehalten. (13.046)…
read moreIm Rahmen einer parlamentarischen Initiative (09.530) hat die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates einen Vorentwurf zu Änderungen des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs ausgearbeitet. Sie eröffnet zu diesem Vorentwurf ein Vernehmlassungsverfahren. Dieses dauert bis zum 20. September 2013. Die Stellungnahmen sind dem Bundesamt für Justiz in schriftlicher (Bundesamt für Justiz,…
read moreDie Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates nahm Kenntnis der Vernehmlassungsergebnisse zum Berichts- und Erlassentwurf für eine Verfassungsgrundlage für ein Bundesgesetz über die Kinder- und Jugendförderung und über den Kinder- und Jugendschutz. Die Kommissionsmehrheit beantragt ihrem Rat, dem Entwurf zur Ergänzung von Artikel 67 der Bundesverfassung zuzustimmen.…
read moreDie Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates will, dass sich die Interessenvertreterinnen und -vertreter, welche ständigen Zugang in das Parlamentsgebäude wollen, akkreditieren müssen. Bisher erhielten Lobbyisten und Lobbyistinnen Zugang in das Parlamentsgebäude, wenn sie von einem Ratsmitglied einen entsprechenden Badge erhalten haben.…
read moreDie Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates hat eine Vorlage ausgearbeitet, welche die Unterstützung der Kantone für die Sanierung von belasteten Standorten erweitert. Ziel der Massnahme ist es, die Sanierung von Altlasten zu fördern, die früher oder später eine Gefahr für Mensch und Umwelt darstellen können.…
read moreDas diesjährige Treffen der beiden offiziellen Delegationen Österreichs und der Schweiz, die sich der Pflege der parlamentarischen Beziehungen zum jeweiligen Nachbarland annehmen, findet am 27. und 28. Mai 2013 statt.…
read moreIm Rahmen der parlamentarischen Konsultation äussert sich die Kommission zum Bericht des Bundesrates zum Neuen Führungsmodell für die Bundesverwaltung (NFB). Im parlamentarischen Mitberichtsverfahren befasste sie sich mit der Beteiligung der Schweiz 2014 – 2020 am Bildungsprogramm der EU (13.023 s), mit der Immobilienbotschaft VBS 2013 (13.020 s) sowie der Parlamentarischen…
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