Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Die Kommission beantragt Zustimmung zu den Bundesbeschlüssen zur Staatsrechnung 2012 und zum Nachtrag I zum Voranschlag 2013. Orientiert wurde sie über die Sitzungen der zuständigen Subkommissionen zu den verselbstständigten Einheiten des Bundes. Sie nahm Kenntnis vom Jahresbericht 2012 der Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) und setzte die Diskussion des Jahresberichts 2012 der Finanzdelegation…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) begrüsst es, dass sich der Bundesrat in seinem Bericht sowohl für einen wettbewerbsfähigen als auch integren Wirtschafsstandort für Rohstoffunternehmen einsetzen will.…
read moreDie Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates ist ohne Gegenstimme auf die beiden Vorlagen, welche das geltende Alkoholgesetz ersetzen sollen, eingetreten.…
read moreDie Staatspolitische Kommission (SPK) schickt einen Entwurf für ein Auslandschweizergesetz in die Vernehmlassung. Das neue Gesetz soll eine Grundlage bieten für eine kohärente Politik der Schweiz gegenüber den im Ausland lebenden und sich vorübergehend im Ausland aufhaltenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern.…
read moreDie Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates lehnt eine Initiative des Kantons Nidwalden ab, welche ein Vetorecht der Standortkantone im Rahmen des Sachplans geologische Tiefenlager fordert. Damit bleibt der Entscheid über den Standort eines Tiefenlagers für radioaktive Abfälle in der Schweiz auf Bundesebene.…
read moreAcht Mitglieder der APK-N werden vom 13. bis 17. Mai 2013 Polen und Deutschland besuchen. Hauptziel des Aufenthalts ist es, die Beziehungen auf parlamentarischer Ebene zu pflegen und zu vertiefen. Weitere wichtige Themen sind der Besuch von Projekten des Schweizer Erweiterungsbeitrags sowie Gespräche über die Themenfelder Europa, Wirtschaft und Föderalismus.…
read moreStänderatspräsident Filippo Lombardi (CVP, TI) reist am 8. und 9. Mai 2013 nach Russland. Er wurde von Frau Valentina Matviyenko, Präsidentin des Russischen Föderationsrates (Oberhaus) eingeladen. Nebst dem Gespräch mit Frau Matvienko sind Treffen und Gespräche mit Vertretern der parlamentarischen Freundschaftsgruppe des Föderationsrates sowie mit Herrn Vladimir Gutenev, Präsident der…
read moreDie Kommission für Rechtsfragen des Ständerates unterstützt das Anliegen der Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“ grundsätzlich. Ihre Mehrheit ist aber der Ansicht, dass der Text der Volksinitiative nicht zielführend ist.…
read moreTreten Mitglieder des Bundesrates von ihrem Amt zurück, so sollen sie inskünftig während zwei Jahren keine bezahlten Auftrags- und Arbeitsverhältnisse mit Kapitalgesellschaften oder vergleichbaren Unternehmen eingehen dürfen. Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates hat in Umsetzung von zwei parlamentarischen Initiativen eine entsprechende Vorlage zuhanden des Rates verabschiedet.…
read moreUnser Land soll sich als assoziierter Staat weiterhin an den Forschungsrahmenprogrammen der Europäischen Union für die Jahre 2014 - 2020 beteiligen. Dies beschloss die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N). Sie beantragt ihrem Rat, dem Gesamtkredit von 4389,3 Millionen Franken für die integrale siebenjährige Beteiligung der…
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