Die Pflege der Beziehungen mit Parlamenten anderer Staaten stellt eine wichtige Aufgabe der Bundesversammlung dar. Die Aussenpolitischen Kommissionen entsenden aus diesem Grund jedes Jahr je eine Delegation auf eine Auslandreise. Polen und Deutschland wurden von der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) als Ziele der diesjährigen Informationsreise gewählt.
Polen ist wirtschaftlich kontinuierlich stark gewachsen und hat sich seit 2004 als ein bedeutendes Mitglied der EU positioniert. Aufgrund seiner Grösse und seiner geografischen Lage hat Polen eine Schlüsselrolle als Brücke zwischen Ost und West des europäischen Kontinents eingenommen. Dieses aufstrebende Land konnte in den vergangenen Jahren auch stark von den schweizerischen Kohäsionszahlungen profitieren. Polen ist der wichtigste Partner der Schweiz der gemeinsamen Stimmrechtsgruppe bei den Bretton Woods Institutionen (Internationaler Währungsfonds, Weltbank). Die Delegation wird Polen vom 13. bis 15. Mai besuchen und dabei Projekte des Schweizer Erweiterungsbeitrags im Raum Krakau besichtigen. Politische Gespräche mit dem polnischen Parlament (Sejm) und der polnischen Regierung werden in Warschau stattfinden.
Anschliessend wird die Delegation vom 15. bis 17. Mai in Berlin weilen. Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz sind sehr eng und intensiv. In wirtschaftlicher Hinsicht ist Deutschland der wichtigste Handelspartner der Schweiz. Auch auf parlamentarischer Ebene besteht ein formeller Austausch. Die parlamentarische Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag kommt einmal jährlich mit ihren deutschen Kollegen zusammen, zudem finden auch auf informeller Ebene regelmässig Kontakte statt. Es ist jedoch bekannt, dass zurzeit viele aktuelle Diskussionsthemen zwischen der Schweiz und Deutschland bestehen. Die Delegation wird die verschiedenen Thematiken mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Bundestags sowie mit Verantwortlichen der Deutschen Regierung und den Bundesländern erörtern.
Die Delegation der APK-N steht unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Andreas Aebi (SVP/BE) und setzt sich zusammen aus den Nationalrätinnen Tiana Angelina Moser (GLP/ZH) und Kathy Riklin (CVP/ZH) sowie de Nationalräten Roland Rino Büchel (SVP/SG), Hans-Jürg Fehr (SP/SH), Walter Müller (FDP/SG), Martin Naef (SP/ZH) und Maximilian Reimann (SVP/AG).
Quelle: Das Schweizer Parlament
