Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
Continue Reading
Eine Delegation der Verkehrskommissionen des National- und des Ständerates hat sich im Hafen Rotterdam über dessen Entwicklungsstrategie und die möglichen Auswirkungen auf den Güterverkehr durch die Schweiz informiert.…
read moreDie Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) ist einstimmig auf den Entwurf des Bundesrates zur Teilrevision des Transplantationsgesetzes eingetreten.…
read moreDie Kommission für Rechtsfragen des Ständerates schlägt vor, der Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“ einen direkten Gegenentwurf gegenüberzustellen. Die Volksinitiative selbst lehnt sie weiterhin ab.…
read moreAuf die Entwicklungen bei der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration braucht die Schweiz passende Antworten. Die SiK-S beauftragt den Bundesrat, eine Verstärkung des Grenzwachtkorps zu prüfen. Zugleich lehnt die Kommissionsmehrheit vier Motionen aus der Sondersession des Nationalrates zu Schengen/Dublin ab.…
read moreEröffnung des Vernehmlassungsverfahrens über eine Revision des Bundesgesetzes über die Mehrwersteuer
Im Rahmen der Beratung der Volksinitiative «Schluss mit der MWST-Diskriminierung des Gastgewerbes!» (12.074) hat die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates beschlossen, einen indirekten Gegenentwurf auszuarbeiten, der das Anliegen der Volksinitiative erfüllt, indem er die Wettbewerbsverzerrungen zwischen dem Gastgewerbe, das derzeit dem normalen MWST-Satz von 8 Prozent unterstellt ist,…
read moreDie Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates stimmt dem Finanzierungsbeschluss von 4389,3 Millionen Franken für die Fortsetzung des gesamten EU-Forschungsprogramm-Pakets zu. Damit spricht sie sich auch für die Weiterführung der Euratom-Programme aus.…
read moreHeute wurden Eckwerte für die Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV) vom Bundesrat festgelegt. Die vorgeschlagenen Änderungen gehen in die richtige Richtung, sind aber immer noch teilweise mangelhaft. So bleibt die Realrendite bei viel zu optimistischen 2% und die Beträge werden auf eine willkürliche Restlaufzeit verteilt. Die Umsetzung dieser Eckwerte…
read moreMit 16 zu 7 Stimmen spricht sich die WAK-N gegen ein Verbot für den Detailhandel von Alkohol sowie von Happy Hours für alkoholische Getränke zwischen 22.00 und 06.00 Uhr aus. Auch die Festlegung eines Mindestpreises für Alkohol lehnt sie mit 17 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab.…
read moreStänderatspräsident Filippo Lombardi (CVP, TI) reist vom 23. bis 30. Juli 2013 nach Uruguay, Argentinien und Chile. Die Reise beginnt in Montevideo, wo Präsident Lombardi unter anderem Senatspräsident Danilo Astori, den Präsidenten des Repräsentantenhauses German Cardoso sowie Staatschef José Mujica Cordano für Gespräche treffen wird. Am 24. Juli wird Ständeratspräsident…
read more
SES-Medienmitteilung, 10. Juli 2013 – Verkehrspolitik ist auch Energiepolitik. Unter der Berücksichtigung von Peak Oil, Klimaerwärmung und Atomausstieg stellt sich die Frage nach einer zukunftsfähigen und umweltverträglichen Verkehrspolitik. Die Schweizerische Energie-Stiftung SES beantwortet diese Fragen in der neuen Broschüre «Energie und Mobilität – heute und morgen». Beim Thema Elektromobilität ist…
read more