Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates hält in der Differenzbereinigung zum Bürgerrechtsgesetz im Wesentlichen an den Beschlüssen des Nationalrats fest. So soll die für die Gesuchstellung nötige Aufenthaltsdauer mindestens zehn Jahre betragen und der Aufenthalt zwischen dem 10. und 20. Lebensjahr nicht mehr doppelt angerechnet werden.…
read moreAnhörungen in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) haben gezeigt, dass der Bau einer zweiten Röhre zur Sanierung des Gotthard-Strassentunnels sehr umstritten ist. Die Kommission hat eine erste Diskussion über die Vorlage geführt und wird die Beratungen im Januar 2014 fortsetzen.…
read moreStänderatspräsident Filippo Lombardi (CVP, TI) reist vom 28. Oktober bis 2. November 2013 nach Oman und in die Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Reise erfolgt auf Einladung der jeweiligen Parlamentspräsidenten. Die Reise beginnt in der omanischen Hauptstadt Maskat, wo Präsident Lombardi unter anderem die Präsidenten der beiden Parlamentskammern (der Konsultative Rat…
read moreMit 14 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen hat sich die APK-N für die Genehmigung des vom Bundesrat ausgehandelten Abkommens ausgesprochen (13.071). Sie will den Handel erleichtern, den Schutz des geistigen Eigentums verstärken und die Rechtssicherheit verbessern.…
read moreDie Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) hat an ihrer gestrigen Sitzung die Beratung des Auslandschweizer-Ausbildungsgesetzes beendet. Der bundesrätliche Gesetzesentwurf wurde ohne substanzielle Änderungsanträge an den Rat überwiesen. Die Kommission spricht sich zudem gegen eine Integration der Vorlage ins Auslandschweizergesetz aus.…
read moreDie Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag führt am 22. und 23. Oktober 2013 Gespräche mit wichtigen Exponenten der Regierung sowie des Landtages Baden-Württembergs.…
read moreStänderatspräsident Filippo Lombardi (CVP, TI) reist vom 15. bis 19. Oktober 2013 nach Kolumbien, Costa Rica und Nicaragua. Die Reise erfolgt auf Einladung der jeweiligen Senats- bzw. Parlamentspräsidenten. Die Reise beginnt in Bogota, wo Präsident Lombardi unter anderem Senatspräsident Juan Fernando Cristo und den Präsidenten der Aussenpolitischen Kommission des Senats…
read moreAuf Einladung von Ständeratspräsident Filippo Lombardi (CVP, TI) weilt vom 13. bis 15. September 2013 eine Delegation der Duma (Abgeordnetenkammer des russischen Parlaments) zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz, der sie ins Tessin und an den Gotthard führen wird. Die Delegation besteht aus Wladimir Gutenew, Präsident der parlamentarischen Freundschaftsgruppe…
read moreDer Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Jean-Claude Mignon, wird am 11. und 12. September 2013 auf Einladung von Nationalratspräsidentin Maya Graf (GPS, BL) zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Am 11. September wird Präsident Mignon Gespräche mit der Nationalratspräsidentin, mit Ständeratspräsident Filippo Lombardi (CVP, TI) sowie mit Mitgliedern…
read moreDie heute vom Bundesrat veröffentlichte Botschaft zur Energiestrategie 2050 geht grundsätzlich in die richtige Richtung. Doch die Schweizerische Energie-Stiftung SES ist nicht zufrieden: Es fehlen Abschaltregelungen für die bestehende AKW. "Ein solcher Atomausstieg wird zum russischen Roulette für die Bevölkerung“, so Jürg Buri, SES-Geschäftsleiter. 40 Jahre Laufzeit sind genug. …
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