Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) beider Räte haben mit der Anhörung aller Mitglieder der Landesregierung und des Bundesgerichtspräsidenten ihre Prüfung der Geschäftsberichte 2013 abgeschlossen. Sie haben in diesem Zusammenhang auch eine Erhebung in allen Departementen zu den laufenden Dienstleistungsverträgen durchführen lassen und mit den Departementsvorsteherinnen und Departementsvorstehern ihr Controlling im Beschaffungswesen erörtert.…
read moreDie Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates übernimmt bei den Beratungen über das Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier weitgehend die Vorschläge des Bundesrates.…
read moreDie Kommission hat an ihrer heutigen Sitzung die Vorlage zur Präimplantationsdiagnostik (13.051) mit 17 zu 0 Stimmen bei 7 Enthaltungen zuhanden des Nationalrats verabschiedet. Die WBK-N empfiehlt im Vergleich zum Ständerat eine Öffnung der Vorlage.…
read moreDie Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates hat im Rahmen ihrer Beratungen zur Energiestrategie 2050 (13.074) Massnahmen beschlossen, welche die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien weiter fördern sollen. Die Vergütung für den ökologischen Mehrwert in der Produktion wird marktnaher ausgestaltet.…
read moreNach dem Besuch am 3. und 4. März 2014 von Igor Corman, Parlamentspräsident der Republik Moldau, erwartet die Bundesversammlung am 18. und 19. März den Besuch des Parlamentspräsidenten von Vietnam und des Präsidenten des Unterhauses von Kasachstan.…
read moreMorgen tagen die EU-Aussenminister über die Krise in der Ukraine. Vermutlich wird Russland einmal mehr zurecht für die Verletzung internationaler Regeln verurteilt und es werden politische und wirtschaftliche Sanktionen beschlossen, die kaum Wirkung erzielen werden. Wieso dem so ist, erklärt der Blick auf die energiepolitischen Abhängigkeiten der EU – und…
read moreDie Kommission empfiehlt dem Ständerat mit 12 zu 1 Stimme, die Änderungen am Fortpflanzungsmedizingesetz sowie am Artikel 119 der Bundesverfassung gutzuheissen. Sie geht damit weiter, als der Bundesrat in seinem Entwurf vorgeschlagen hatte.…
read moreDie Kommission für Rechtsfragen des Ständerates schliesst sich dem Nationalrat an und heisst die Vorlage zum Bundesgesetz über die Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen einstimmig gut (11.431).…
read moreDie ständerätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit schliesst sich der Vorlage des Nationalrates für einen verfeinerten Risikoausgleich an. Sie lehnt die Rückweisung des neuen Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes ab und verabschiedet die Revision des Medizinalberufegesetzes.…
read moreIm Rahmen ihrer ersten ordentlichen Tagung hat die Neat-Aufsichtsdelegation mit den zuständigen Projektverantwortlichen des Bundes, der SBB und der AlpTransit Gotthard AG (ATG) eine Standortbestimmung zur Verwirklichung der Neat vorgenommen. Die grössten Herausforderungen im 2014 liegen bei den komplexen Vorbereitungsarbeiten zur Inbetriebsetzung des Gotthard-Basistunnels sowie bei der Bahntechnik und dem…
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