Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Kerngeschäft der Sitzung der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) war die Teilrevision des Forschungsgesetzes. Sie beschloss Eintreten und begann mit der Detailberatung. Weiter empfiehlt die Mehrheit der Kommission die Tierschutzanwalt-Initiative zur Ablehnung.…
read moreDie Kommission für Rechtsfragen des Ständerates hat sich zum wiederholten Mal für Gesetzesänderungen ausgesprochen, die den Konsumentinnen und Konsumenten zu mehr Rechten verhelfen sollen.
05.458 s Pa.Iv. Sommaruga Simonetta. Verbesserung des Konsumentenschutzes. Fernabsatz und Gewährleistung
06.441 s Pa.Iv. Bonhôte. Mehr Konsumentenschutz und weniger Missbräuche beim Telefonverkauf
06.489 s Pa.Iv. Sommaruga Simonetta. Gegen missbräuchliche…
Anlässlich einer Aussprache über die Position der Schweiz in der Kontroverse um die Amtshilfe bei Steuerangelegenheiten hat die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) das Fehlen einer klaren Strategie seitens des Bundesrates bemängelt. Zudem hat sie die Freihandelsabkommen der Schweiz mit Kolumbien und Japan verabschiedet. Schliesslich hat sie sich für die…
read moreDie Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates will der Post nicht gestatten, ihre Anlagegelder auch in der Schweiz auszuleihen. Sie sieht keinen Handlungsbedarf in Bezug auf die Kreditvergabe an KMU und findet es ordnungspolitisch falsch, wenn der Staat die Haftung für eine Bank übernehmen würde.…
read moreDie Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) des Ständerats führte die Detailberatung zur 11. AHV-Revision zu Ende. Ohne Gegenantrag trat sie auf die 4. AVIG-Revision ein und führte eine erste Lesung durch. Die Standesinitiative „Für angemessene Krankenkassenprämien im Kanton Genf“ lehnt sie mit 9 zu 3 Stimmen ab.…
read moreIm Rahmen der von alt Nationalrat Rolf Hegetschweiler am 18. Juni 2004 eingereichten parlamentarischen Initiative zum Steueraufschub bei Ersatzbeschaffung einer selbstbewohnten Liegenschaft hat die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates einen Vorentwurf für die Revision des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden erarbeitet.…
read moreDie Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-S) hat an ihrer heutigen Sitzung fünf Immunitätsfälle beraten. Drei dieser Fälle betreffen Ratsmitglieder und wurden bereits vom Nationalrat behandelt (08.052 [Brunner], 08.067 [Mörgeli] und 09.010 [Meier-Schatz/Glasson]), die zwei weiteren gehen auf Anzeigen von Privatpersonen gegen Mitglieder des Bundesrates zurück.…
read moreDer Bundesrat sicherte zwar der GPK-N zu, dass die befristete Zusatzfinanzierung der IV auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt werden könne. Doch zeigte sich die Kommission enttäuscht über die rein formell gehaltene Antwort. Im Weiteren sah sich die GPK-N gezwungen, sich mit einer Amtsgeheimnisverletzung, welche ihre Arbeiten betrifft,…
read moreAuf Einladung von Nationalrat Christophe Darbellay, Präsident der Schweizer Delegation für die Beziehungen zum französischen Parlament, wird eine Delegation der Freundschaftsgruppe Frankreich-Schweiz des Senats vom 6. bis zum 9. April 2009 zu einem Besuch in der Schweiz weilen.…
read moreDie Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates hat die Beratungen zur Mehrwertsteuerreform aufgenommen. Hinsichtlich nichtgewinnstrebiger Organisationen und der Regeln für den Verzicht auf die Befreiung der Steuer hat sie vom Nationalrat abweichende Vorentscheide getroffen. In Bezug auf die Vorstösse aus dem Nationalrat zu den Finanzmarktrisiken hat die Kommission differenziert…
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