Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates genehmigt mit 16 Stimmen zu 7 das Rüstungsprogramm 2008 ( 08.024 s ). Sie beantragt ihrem Rat die Beschaffung von Rüstungsgütern im Umfang von insgesamt 917 Millionen Franken. Der Kauf von geschützten Mannschaftstransportfahrzeugen (GMTF) und der Werterhalt des F/A-18 bilden dabei die Schwerpunkte.…
read moreDie Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerates (WBK-S) unterstützt eine Motion des Nationalrates, die ein Verbot des Handels mit und der Ausfuhr von Katzenfellen fordert. Analog zu den Bestimmungen, die Ende Jahr in der EU in Kraft treten werden, soll in Zukunft auch in der Schweiz nicht nur…
read moreHerr André Bugnon, Präsident des Nationalrates, und Herr Christoffel Brändli, Präsident des Ständerates, empfangen den Präsidenten der Europäischen Kommission zu einem Gespräch am 7. Juni 2008.…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Nationalrates hat heute Morgen mit 13 zu 12 Stimmen entschieden, am Beschluss des Nationalrates zur Personenfreizügigkeit festzuhalten, dass heisst die beiden Bundesbeschlüsse zur Weiterführung der Personenfreizügigkeit und deren Ausdehnung auf Bulgarien und Rumänien dem Volk getrennt zu unterbreiten. Des Weiteren hat sie mit 12 zu 8…
read morePünktlich zur Sommersession der Eidgenössischen Räte präsentieren die Parlamentsdienste die Fortsetzung von Tellvetia: Nachdem die beiden Protagonisten Liv und Tell im vergangenen Sommer gezeigt haben, was es braucht, um ins Schweizer Parlament gewählt zu werden, berichten sie dieses Jahr aus dem Innern des Bundeshauses.…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hält mit 9 zu 4 Stimmen weiterhin an einer Zusammenlegung der Bundesbeschlüsse zur Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit fest. Die APK-S hat sich zudem mit 11 zu 1 Stimme bei 1 Enthaltung gegen eine nochmalige Diskussion über die Weiterführung oder Kündigung des Freizügigkeitsabkommens in…
read moreDie Finanzkommission hat die Staatsrechnung 2007 ( 08.003 ns) sowie den Nachtrag I zum Voranschlag 2008 ( 08.020 ns) beraten. Sie beantragt grossmehrheitlich Genehmigung der Rechnung und Zustimmung zum Nachtrag. Bericht erstattet wurde über die Sitzungen der zuständigen Subkommissionen zu den Unternehmen, die dem Bund ganz oder teilweise gehören (Swisscom,…
read moreEine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) wird im Rahmen ihrer jährlichen Informationsreise zwischen dem 5. und 9. Mai im Westbalkan weilen. Die Reise wird nach Sarajevo, Belgrad und Pristina führen und zum Ziel haben, Informationen aus erster Hand über die politische, wirtschaftliche und soziale Situation dieser Region zu…
read moreDie Arbeitsgruppe IT-Bundesgericht der Finanz- und Geschäftsprüfungs-kommissionen hat ihre Arbeit beendet und beantragt den FK und GPK eine neue Meinungsäusserung in Bezug auf die Informatik der Gerichte.…
read moreDie NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) hat an ihrer 3. ordentlichen Tagung ihren Tätigkeitsbericht über das Jahr 2007 verabschiedet und den neusten ETCS-Standbericht des Bundesamts für Verkehr (BAV) zur Kenntnis genommen. Die SBB informierten die NAD über die konzeptionellen und organisatorischen Vorarbeiten zur Inbetriebnahme der Gotthard-Achse.…
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