Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates hat die Differenzen in Bezug auf zwei Rahmenkredite zur Finanzierung der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit für den Zeitraum 2009 – 2011 behandelt. Dabei ist sie mit 13 zu 12 Stimmen dem Ständerat knapp gefolgt und möchte, dass der Bundesrat in einer Zusatzbotschaft aufzeigt, wie der Anteil der…
read moreDie Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) des Ständerats führte Detailberatungen zum Mindestumwandlungssatz und zur Vertragsfreiheit im Kran-kenversicherungswesen durch. Für die 11. AHV-Revision wurden Anhörungen im Zusammenhang mit der Erhöhung des Rentenalters für Frauen durchgeführt. Au-sserdem hörte die Kommission die Vertretungen der Kantone zu Standesinitiativen von Zürich und Waadt…
read moreEine mit Vertretern des Bundesrates und der Nationalbank geführte Diskussion hat aufgezeigt, dass die Auswirkungen der Finanzmarktkrise in der Finanzplanperiode 2010 – 2012 zunehmend im Haushalt des Bundes sichtbar werden dürften. Die Finanzkommission bestätigt zudem ihre Haltung, wonach ausserordentliche Ausgaben durch die Einführung einer Ergänzungsregel zur Schuldenbremse künftig zu amortisieren…
read moreAnlässlich der Sitzung vom 20. Oktober 2008 wurde die Finanzkommission des Nationalrates über das Massnahmenpaket des Bundesrates, der Schweizerischen Nationalbank (SNB) und der Eidg. Bankenkommission (EBK) zur Stärkung des Finanzsystems Schweiz informiert. Die Kommission hat sich insbesondere für die Dringlichkeit des Massnahmenpakets, die im Vorfeld geprüften Alternativen, die Verstärkung des…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) will der Standesinitiative des Kantons Genf, welche verlangt, die Roma in Rumänien stärker zu unterstützen, keine Folge geben. Im Weitern hat sie Kenntnis genommen von verschiedenen Berichten des Bundesrates, so u.a. den Bericht über die im Jahr 2007 abgeschlossenen internationalen Verträge sowie Berichte über…
read moreDie ständerätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen hat sich bei der Güterverkehrsvorlage in allen Punkten, auch bei der Alpentransitbörse sowie beim Zahlungsrahmen für die Förderung des nicht alpenquerenden Schienengüterverkehrs, dem Nationalrat angeschlossen.…
read moreDie Gerichtskommission schlägt der Bundesversammlung im Rahmen der Gesamterneuerung des Bundesgerichts Frau Martha Niquille-Eberle, Frau Brigitte Pfiffner Rauber, Herrn Marcel Maillard und Herrn Nicolas von Werdt für die Nachfolge der vier zurücktretenden Bundesrichterinnen und Bundesrichter vor. Die Wiederwahl der nebenamtlichen Richterinnen und Richter soll erst in der Wintersession stattfinden.…
read moreDie Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat die Vorlage zur Änderung des Zivilgesetzbuches (Register-Schuldbrief und weitere Änderungen im Sachenrecht; 07.061 ) zu Ende beraten und mit 16 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.…
read moreDie Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates beantragt ihrem Rat, die parlamentarische Immunität von Nationalrat Christoph Mörgeli nicht aufzuheben.…
read moreEine Delegation der Nationalversammlung von Vietnam unter Leitung ihres Vizepräsidenten Huynh Ngoc Son weilte am 8. und 9. September 2008 zu Besuch in Bern. Die Delegation wurde empfangen von der Vizepräsidentin des Nationalrates, Frau Chiara Simoneschi-Cortesi, und weiteren Mitgliedern des National- und Ständerates. Die vietnamesische Delegation reiste anschliessend weiter in…
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