Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Die Kommission ist nicht auf die Vorlage des Bundesrates eingetreten, die die freie Wahl von Set-Top-Boxen vorgesehen hätte. Die ständerätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) ist mit 10 zu 3 Stimmen nicht auf die Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (10.084) eingetreten. Die Vorlage hätte die rechtliche Grundlage…
read moreDie Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat den Entwurf zur Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb mit 17 zu 6 Stimmen angenommen. Sie spricht sich jedoch mit 12 zu 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen gegen die vom Bundesrat vorgeschlagene und vom Ständerat angenommene Verschärfung der AGB-Kontrolle aus.…
read moreDie Kommission für öffentliche Bauten des Nationalrats (KöB-NR) beantragt ihrem Rat ohne Gegenstimme, der Immobilienbotschaft EFD 2010 zuzustimmen. Mit der Immobilienbotschaft EFD 2010 ( 10.055 s) beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Gesamtkredit von 213 Millionen Franken für zivile Bundesbauten. Für das Jahr 2011 stehen dabei zwei Grossprojekte im Vordergrund:…
read moreFinanzbeschlüsse angenommen Die Kommission hat dem Zahlungsrahmen 2012-2013 für die Landwirtschaft zugstimmt und ihn um Fr. 130 Millionen angehoben. Damit entspricht er den Mitteln, welche der Landwirtschaft im Rahmen des Budgets 2010 zugesprochen wurden. Grünes Licht gab sie ebenfalls dem Rahmenkredit, mit welchem Anleihen für den gemeinnützigen Wohnbau verbürgt werden.…
read moreDie WAK-S schickt den Vorentwurf für eine Änderung der Steuergesetze zur Einführung des steuerlich begünstigten Bausparens bei Bund und Kantonen bis am 10. Dezember 2010 in die Vernehmlassung.…
read moreZwanzig Schülerinnen und Schüler aus der ganzen Schweiz haben heute Bundespräsidentin Doris Leuthard über das dieses Jahr an und auf den Gletschern der Jungfrauregion durchgeführte Nationale Projekt „Eiger-Klima-Schulen“ und über ihre Erkenntnisse daraus informiert. Sie zeigten den Klimawandel mit einem Experiment über den Felssturz am Eiger als Folge des Gletscherrückzuges…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK) hat eine erste Diskussion über die zwei vom Bundesrat verabschiedeten Berichte zur Europapolitik (10.086 Evaluation der schweizerischen Europapolitik und 10.088 Das Verhältnis der Schweiz zu den europäischen Agenturen) durchgeführt. Ferner verabschiedete sie zwei IWF-Botschaften. Schliesslich wurde sie zu zwei Mandaten für Verhandlungen zwischen der…
read moreDie Finanzkommission unterstützt einstimmig die Botschaft des Bundesrates zum Amtshilfegesuch der USA betreffend die UBS AG. Auferlegung der Kosten (10.048 s). Sie reicht eine Kommissionsmotion ein, welche die Schaffung einer Rechtsgrundlage für vergleichbare Fälle fordert. Vorgestellt wurde ihr der Schlussbericht der Expertenkommission „Too-big-to-fail“ (TBTF). In einem Mitbericht unterstützt die…
read moreEine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) besuchte vom 9. bis 16. Oktober Usbekistan und Turkmenistan. Beide zentralasiatischen Länder sind Mitglieder der von der Schweiz geleiteten Stimmrechtsgruppe in der Weltbank und im internationalen Währungsfonds IWF.…
read morePräsident Abrahamyan und seine Delegation, zu der auch der Armenische Botschafter Charles Aznavour gehört, werden am ersten Besuchstag an einem inoffiziellen Abendessen mit Mitgliedern der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Schweiz-Armenien teilnehmen. Am 29. September 2010 stehen Gespräche mit Frau Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer Wyss, mit Frau Ständeratspräsidentin Erika Forster-Vannini sowie mit Frau Bundesrätin…
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