Die Kommission für öffentliche Bauten des Nationalrats (KöB-NR) beantragt ihrem Rat ohne Gegenstimme, der Immobilienbotschaft EFD 2010 zuzustimmen.
Mit der Immobilienbotschaft EFD 2010 ( 10.055 s) beantragt der Bundesrat dem Parlament einen Gesamtkredit von 213 Millionen Franken für zivile Bundesbauten. Für das Jahr 2011 stehen dabei zwei Grossprojekte im Vordergrund:
– der Neu- und Umbau von Kanzlei und Residenz der Schweizerischen Botschaft in Moskau für 39,3 Millionen Franken und
– die Optimierung der Beherbergungsanlage des Centro Sportivo (Bundesamt für Sport) in Tenero für 23,7 Millionen Franken.
Die übrigen Bauvorhaben kosten weniger als 10 Millionen Franken und werden in einem Rahmenkredit von 150 Millionen Franken zusammengeführt.
Eintreten auf die Immobilienbotschaft war in der Kommission unbestritten.
Der Neu- und Umbau der Botschaft in Moskau war bereits Teil der letzten Immobilienbotschaft EFD. Auf Antrag der KöB-NR beschloss der Nationalrat jedoch im Herbst 2009, das Projekt aus der Immobilienbotschaft zu streichen, um Zeit für eine genauere Kostensicherheit auf Basis des aktuellen Moskauer Baumarktes zu gewinnen. Der Ständerat hatte diesem Beschluss ebenfalls zugestimmt. Inzwischen haben die lokalen Partner des Generalplaners die aktuellen Kosten des Bauvorhabens ermittelt. Dabei konnte der Verpflichtungskredit verglichen mit der Immobilienbotschaft EFD 2009 um 200 000 Franken gesenkt werden. Die KöB-NR zeigte sich von den inzwischen erfolgten Abklärungen befriedigt und beantragt, das Projekt gutzuheissen.
Auch das zweite Grossprojekt stiess in der Kommission auf Zustimmung. Es handelt sich dabei um die erste von zwei Etappen eines Gesamtprojekts zur räumlichen und betrieblichen Optimierung des Centro Sportivo in Tenero. Sie konzentriert sich auf die Bedürfnisse der Hauptsaison und sieht insbesondere die Erneuerung des Zeltplatzes für 600 Personen mit der dafür notwendigen Infrastruktur vor.
In der Gesamtabstimmung wurde die Immobilienbotschaft EFD 2010 ohne Gegenstimme bei 1 Enthaltung angenommen.
Die Kommission tagte am 2. November 2010 unter dem Vorsitz von Nationalrat Christian van Singer (Grüne / VD) in Bern.
Bern, 3. November 2010 Parlamentsdienste
