Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Die Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag (Del-D) wird vom 5. bis zum 7. Oktober 2010 in Berlin ein intensives Arbeitsprogramm absolvieren und dabei Gespräche mit einer Reihe von hochkarätigen Gesprächspartnern aus Regierung und Parlament führen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sowie der Minister für Bundes- Europa- und…
read moreAm 23. September kommt Pat the Cope Gallagher, der Präsident der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Schweiz, Island und Norwegen (DEEA), zu Besuch nach Bern. In Begleitung einiger seiner Mitarbeitenden wird er bei seinem Aufenthalt in der Bundesstadt die Schweizer Delegation für die Beziehungen zum Europäischen Parlament…
read moreDie Gerichtskommission hat ihre Vorschläge für die bevorstehenden Wahlen an das Bundesgericht und für die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft verabschiedet. Für die am 29. September 2010 bevorstehenden Wahlen hat die Gerichtskommission (GK) heute ihre definitiven Wahlvorschläge zuhanden der Vereinigten Bundesversammlung verabschiedet. Für die Nachfolge von Bundesrichter Michel Féraud, der am…
read moreDie Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates eröffnet die Vernehmlassung zu einer Änderung des Waldgesetzes, welche sie im Rahmen einer parlamentarischen Initiative ausgearbeitet hat. Mit den vorgeschlagenen Anpassungen sollen in Gebieten mit einer Zunahme der Waldfläche Konflikte mit landwirtschaftlichen Vorrangflächen, ökologisch oder landschaftlich wertvollen Gebieten sowie dem Hochwasserschutz…
read moreDie Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-N) beschloss, auf das Humanforschungsgesetz einzutreten. Die Vorlage zielt auf die Regelung der Forschung zu Krankheiten am Menschen sowie zu Aufbau und Funktion des menschlichen Körpers.…
read moreDie Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates erachtet das Kollegialsystem, das Konkordanzsystem sowie auch die Stabilität der Regierung als wichtige Werte, die sie nicht mit unbedachten Reformen in Frage stellen will. Sie wendet sich deshalb gegen die Erhöhung der Anzahl der Mitglieder des Bundesrates, gegen die Blockwahl der Regierung, gegen die…
read moreDie SGK setzte die Detailberatung zu den integrierten Versorgungsnetzen in der sozialen Krankenversicherung fort und fällte erste Entscheide zur Vorlage „Ein Kind, eine Zulage“.…
read moreDie Finanzkommission liess sich vom Finanzminister und vom Verwaltungsratspräsidenten der FINMA über die neusten Entwicklungen im Bereich Finanzmarkt orientieren. Sie stellt dringenden gesetzgeberischen Handlungsbedarf fest.…
read moreDie Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates beschloss im Rahmen des Rüstungsprogramms 2010, 70 geschützte Mannschaftstransportfahrzeuge für 122 Millionen Franken zusätzlich zu beschaffen. Sie will damit die materielle Einsatzbereitschaft der Truppen verbessern. Dieser Betrag soll bei den übrigen Fahrzeugbeschaffungen, welche der Bundesrat beantragt, kompensiert werden.…
read moreAn ihrer Sitzung vom 3. September 2010 hat die Verwaltungsdelegation den Masterplan der von ihr im Februar 2010 eingesetzten Kunstkommission Parlamentsgebäude verabschiedet. Bis 2015 soll an festgelegten Standorten Gegenwartskunst platziert werden. Das „Kunstkonzept Parlamentsgebäude“, das im Februar 2010 von der Verwaltungsdelegation verabschiedet wurde, beschreibt den Umgang mit Kunst für unterschiedliche…
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