Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Im Rahmen einer parlamentarischen Initiative (04.472) hat die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates einem ausgearbeiteten Vorentwurf zu einer Änderung des Bundesgesetzes über die Raumplanung zugestimmt, welcher die Haltung von Sport- und Freizeitpferden in der Landwirtschaftszone betrifft. Gemäss diesem Vorentwurf, der in die Vernehmlassung geht, sollen Bauten und…
read moreDie WBK-S begrüsst die vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderungen im Tierschutzgesetz. Geändert wurde lediglich die Bestimmung betreffend Information der Öffentlichkeit über durchgeführte Tierversuche.…
read moreDie SGK des Nationalrates verabschiedete nach erfolgten Vernehmlassungen sowohl einen neuen Verfassungsartikel zur Familienpolitik wie auch einen Erlassentwurf für die Ratifizierung des IAO-Übereinkommens Nr. 183 über den Mutterschutz. Für den Erlassentwurf für ein Ordnungsbussenverfahren bei Cannabiskonsum übernahm sie einen Antrag des Bundesrates aus dessen Stellungnahme.…
read moreDie Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N) folgt den Vorschlägen ihrer Subkommission zu den nachrichtenlosen Vermögenswerten und beantragt mehrere Änderungen am Entwurf des Bundesrates. 1. 10.049 Bundesgesetz über Banken und Sparkassen. Nachrichtenlose Vermögenswerte Die Kommission ist bereits im Januar 2011 einstimmig auf die Vorlage eingetreten. Danach hat sie…
read moreDie Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates beantragt mit 6 zu 2 Stimmen bei 4 Enthaltungen, einem Ausgabenplafond von 5 Milliarden Franken zuzustimmen. Mit diesem Ausgabenplafond sollen die neue Armee, der Kauf von neuen Kampfflugzeugen und die Beseitigung der Ausrüstungslücken finanziert werden.…
read moreDie Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates hat die Detailberatung der Vorlage zur Teilrevision des Raumplanungsgesetzes, die sich auf die Siedlungsentwicklung beschränkt, abgeschlossen. Sie beantragt dem Nationalrat, der sich in der Herbstsession mit diesem Geschäft befassen wird, den Entwurf des Erstrates in mehreren Punkten zu ändern. So will…
read moreAm 23. August 2011 eröffnen Nationalratspräsident Jean-René Germanier und Ständeratspräsident Hansheiri Inderkum zusammen mit je einer Schulklasse aus ihren Kantonen die Ausstellung „Bundesplatz 3“. Bis am 23. Oktober werden über tausend Jugendliche im nachgebauten National- und Ständeratsaal im Berner Käfigturm debattieren lernen. Im Vorfeld der nationalen Wahlen bietet die Ausstellung…
read moreEine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) wird im Rahmen ihrer jährlichen Informationsreise vom 16. bis 20. Mai das Vereinigte Königreich und die Republik Irland besuchen. Im Zentrum des Aufenthalts in London und Dublin stehen Fragen der internationalen Finanzpolitik und der Europapolitik sowie die Pflege der bilateralen Beziehungen.…
read moreBüdelsdorf, den 05.05. 2011 – Die Büdelsdorfer i&k software GmbH, Spezialist für Geschäftsreiseabrechnung, gehört seit vielen Jahren zu den führenden Software-Anbietern für den Bereich „Öffentlicher Dienst“. Die Software „WinTrip®“ deckt dabei nicht nur das Bundesreisekostengesetz ab, sondern ab sofort mit dem neuen Release auch alle Landesreisekostengesetze. Der Kunde kann sich…
read moreDie Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N) schickt den Vorentwurf für eine Revision des Landwirtschaftsgesetzes zur Wiedereinführung von Ausfuhrbeihilfen für Schweizer Zuchtvieh bis am 4. März 2011 in die Vernehmlassung.…
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