Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Ende Februar wird in Beznau das älteste AKW der Welt stehen. Ausgerechnet für diesen Oldtimer sind die Hochwasserberechnungen nicht wasserdicht. Ende Februar wird Oldbury in GB abgeschaltet. Danach steht das älteste AKW der Welt in der Schweiz, genauer in Beznau. Das AKW Beznau I ging am 29. Februar 1969 ans…
read moreTotalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates hat die Beratung des Entwurfs zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes abgeschlossen und beantragt ihrem Rat, die Vorlage anzunehmen. Sie befürwortet die Errichtung eines schweizerischen Innovationsparks, welcher dazu beitragen soll, dass die Schweiz ihre Position im…
read moreDie Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates will die Blockierung bei der Förderung der erneuerbaren Stromproduktion aufheben und die KEV-Warteliste abbauen. Mit einer parlamentarischen Initiative will sie eine rasche Entspannung der Situation herbeiführen. Zudem sollen Entlastungen für Grossverbraucher vorgesehen werden.…
read moreDie Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) begrüsst, dass ein Detachement der Armee die Sicherheit der Schweizer Botschaft in Tripolis sicherstellt und nicht mehr ein privates Sicherheitsunternehmen. Der Entscheid der Kommission fiel mit 17 zu 2 Stimmen bei 4 Enthaltungen deutlich aus.…
read moreDie SGK prüft einen indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative der Hausärzte und sie lehnt zwei Standesinitiativen ab. Die eine verlangt den Aufbau einer nationalen Datenbank im Bereich der Krankenversicherung, die andere, dass die Versicherungspflicht im KVG erst mit der Bezahlung der Prämien beginnt.…
read moreDie Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates ist der Meinung, dass der Vorsteher des VBS zur Kritik, die verschiedentlich am Verfahren zur Auswahl des Gripen geäussert wurde, nun dringend Stellung nehmen muss. Die Kommission möchte vorderhand keine weiteren Schritte unternehmen, wird aber zu gegebener Zeit insbesondere bei ihrer Schwesterkommission des Nationalrates sämtliche…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) genehmigte eine Vorlage des Bundesrates betreffend die Quoten- und Gouvernanzreform des Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Quotenreform führt zu einer Verdoppelung der ordentlichen Ressourcen des IWF. Sie sieht dabei eine namhafte Umverteilung der Quoten zugunsten der schnell wachsenden Schwellenländer vor. Schliesslich wird mit dieser Gouvernanzreform…
read moreZugang von US-amerikanischen Behörden zu den Datenbanken der Schweizer Polizei Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) hat sich über die Absicht der US-Behörden, Abkommen im Bereich des Datenaustausch bezüglich der Bekämpfung und Verhinderung von schwerer Kriminalität abzuschliessen, informiert. Zugang von US-amerikanischen Behörden zu den Datenbanken der Schweizer Polizei Die Schweiz…
read moreDie Ratingagentur Standard & Poor's hat das AAA-Rating der Zürcher Kantonalbank bestätigt. Sie honoriert damit vor allem die solide Ertragskraft, die sehr starke Eigenkapitalbasis, das moderate Risikoprofil sowie die Staatsgarantie der Bank.…
read moreDie Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates schlägt im Zusammenhang mit der parlamentarischen Initiative „Raumplanerische Rahmenbedingungen für die Lagerung einheimischer erneuerbarer Rohstoffe“ (10.470) die Einführung eines neuen Artikels 13a in das Waldgesetz vor. Die Nutzung der Holzenergie für Heizungen hat in den letzten rund 20 Jahren Marktanteile gewonnen.…
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