Die Vorsteherin des EDA, Micheline Calmy-Rey, hat sich für eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen über eine Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Slowenien im Rahmen des Schweizer Beitrags zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU ausgesprochen. Die Grundsätze sowie der Inhalt und die Modalitäten dieser Zusammenarbeit werden in einem Rahmenabkommen zwischen den beiden Ländern geregelt, über dessen baldigen Abschluss Bundespräsidentin Calmy-Rey und ihr Amtskollege ihre Freude zum Ausdruck brachten. Die Schweiz wird mit jedem der zehn Staaten, die 2004 der EU beigetreten sind, ein solches Abkommen abschliessen.
Der slowenische Aussenminister und die Schweizer Aussenministerin sprachen ausserdem über europapolitische Themen von gemeinsamem Interesse, namentlich über die Umsetzung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU, deren Präsidentschaft Slowenien Anfang 2008 übernehmen wird. Die Bundespräsidentin konnte bei dieser Gelegenheit betonen, wie wichtig der Schweiz die Umsetzung der schon unterzeichneten Abkommen, insbesondere des Schengen/Dublin-Abkommens, ist. Ausserdem informierte sie Aussenminister Rupel über den Stand der Dinge in Bezug auf die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf Bulgarien und Rumänien.
Im Hinblick auf die aktuelle internationale Lage kamen auch die Situation im Westbalkan sowie die laufenden UNO-Reformen zur Sprache. Aussenminister Rupel und Bundespräsidentin Calmy-Rey befassten sich insbesondere mit der Verbesserung der Arbeitsmethoden im Sicherheitsrat.
Die Vorsteherin des EDA war am 28. November 2005 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Ljubljana.
Quelle: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten
