Im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgabe der finanziellen Oberaufsicht beauftragte die FinDel die Eidg. Finanzkontrolle (EFK) mit einer vertieften Prüfung der Umstände, die in den vergangenen Jahren zu den grossen Verlusten innerhalb von SBB Cargo führten. Aufgrund der ausführlichen Diskussion ergeben sich für den Auftrag an die EFK folgende drei Schwerpunkte:
- Beurteilung der Zweckmässigkeit und Aussagekraft des Management-Accountings und des betrieblichen Rechnungswesen von SBB Cargo
- Rahmenbedingungen und Subventionsströme im Bereich Güterverkehr
- Reporting innerhalb der Unternehmung SBB und gegenüber dem Eigner (Bund).
Nicht Gegenstand der Untersuchung ist die Beurteilung der zur Diskussion stehenden Sanierungsmassnahmen. Die Untersuchung soll unabhängig von den laufenden Verhandlungen der SBB mit den Arbeitnehmern und Behörden durchgeführt werden und diese weder verzögern noch beeinträchtigen.
Die Finanzdelegation tagte unter der Leitung ihres Vizepräsidenten, Herrn Nationalrat Bruno Zuppiger (SVP/ZH). U.a. nahmen an der Sitzung teilweise Bundesrat Moritz Leuenberger sowie der Verwaltungsratspräsident und der Vorsitzende der Geschäftsleitung der SBB teil. Wie immer war auch der Direktor der EFK anwesend.
Bern, 19. März 2008 Parlamentsdienste
