Besuch einer Parlamentarierdelegation aus China
Kategorie: Politik | Eingetragen am 1. September 2008 um 15:14 Uhr
Eine Delegation des Nationalen Volkskongresses (NVK), dem Parlament der Volksrepublik China, wird im Rahmen einer Besuchsreise durch verschiedene europäische Länder vom 1. bis zum 4. September die Schweiz besuchen. Dabei sind mehrere Treffen mit Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentariern vorgesehen.
Die parlamentarische Besuchsdelegation aus der Volksrepublik China steht unter Leitung von WANG Zhaoguo, Vizepräsident des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Ferner gehören ihr auch der Präsident der Finanz- und Wirtschaftskommission, der Vizepräsident der Aussenpolitischen Kommission sowie der Vizepräsident des Volkskongresses der Provinz Heilongjiang an. Der Besuch dient der Pflege der bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und insbesondere dem Dialog und Meinungsaustausch auf parlamentarischer Ebene.
Die Delegation trifft sich zu Gesprächen mit Ständeratspräsident Christoffel Brändli, mit der Vizepräsidentin des Nationalrates, Frau Pascale Bruderer, den Präsidenten der Aussenpolitischen Kommissionen und mit weiteren Mitgliedern der Eidgenössischen Räte. Thema der Diskussionen wird u. a. der Erfahrungsaustausch über die Arbeits- und Funktionsweise des Parlamentes sein. Dabei wird es für die Schweizer Seite von Interesse sein, näheres zu erfahren über das System der Volkskongresse auf den verschiedenen staatlichen Ebenen, ihre Arbeitsweise und ihre Kompetenzen. Die Schweizer Parlamentarier werden ihrerseits die Besonderheiten des politischen Systems im eigenen Land, namentlich die Konkordanz, den ausgeprägten Föderalismus und die direkte Demokratie erläutern.
Zum Besuchsprogramm gehören ferner Höflichkeitsbesuche bei Bundespräsident Pascal Couchepin und bei Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.
Die Delegation wird anschliessend einen Ausflug nach Luzern und auf den Pilatus unternehmen. Die Anregung dazu erhielt sie durch den Auftritt der Region Luzern im „House of Switzerland“ anlässlich der Olympischen Spiele in Beijing.
Zum Abschluss ihres Aufenthaltes in der Schweiz wird die chinesische Delegation nach Genf reisen, wo sie unter anderem der ständige Vertretung Chinas bei der WTO einen Besuch abstattet.
Bern, 01. September 2008 Parlamentsdienste
Quelle: Das Schweizer Parlament
